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Lesetipps








Weihnachten mit Hartz IV
Weihnachten mit Hartz IV
Wolfgang Joithe
Verwundert blieben Passanten in der Mönckebergstraße im nachmittäglichen Weihnachtstrubel stehen:

Eine verkrüppelte kleine Tanne ohne Nadeln auf einem Bollerwagen versperrte ihnen den Weg.
Dahinter finstere Gestalten mit Sonnenbrille und Schlapphüten.

Auf Armbinden war zu lesen: „ARGE Prüfdienst“.


Einem Flugblatt konnte der interessierte Leser entnehmen, dass es sich um „Sozialdetektive“ handelte, die zur Mitarbeit aufriefen: Ein Arbeitslosengeld 2 – Bezieher kann sich keinen Weihnachtsbaum leisten. Der so genannte Regelsatz liegt nämlich schon 19 Prozent unter dem Existenzminimum (so der Paritätische Wohlfahrtverband).


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Dec 2006

Hartz IV: Kein Geld für Weihnachten
vom 09.12.2006 05:44
Wenn der Weihnachtsmann nicht kommt
von Martin Behrsing

Umfrage: Hartz IV-Betroffene haben kein Geld für Weihnachten
Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit bewusst


Bonn
Eine vom "Erwerbslosen Forum Deutschland" und dem Online-Magazin „gegen-hartz.de" durchgeführte Umfrage bei 7065 Hartz IV-Betroffenen ergab, dass 94 Prozent aller Befragten für das Weihnachtsfest nur bis zu 10 EUR tatsächlich zur Verfügung haben.
Von diesem Betrag sind die Sonderausgaben für Geschenke, Essen und Weihnachtsschmuck zu bestreiten.


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DGB warnt vor Einbußen sozialer Sicherung bei Minijobs
vom 11.12.2006 01:58
135 400 Minijobber in Hamburg
DGB warnt vor Einbußen sozialer Sicherung bei Minijobs


Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten nimmt um 7,6 Prozent gegenüber Vorjahr zu

Angesichts der Tatsache, dass aktuell fast 7,8 Prozent aller Hamburger (135 414 Personen) geringfügig beschäftigt sind, warnt der DGB Hamburg vor einer Ausdehnung der prekären Beschäftigung, mit der sich kein existenzsicherndes Einkommen erzielen lässt sowie zu Einbußen bei der sozialen Sicherung führt.

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Sozialprotest: Überflüssige besuchen "Roland Berger"
vom 15.12.2006 06:23
Überflüssige besuchen "Roland Berger"

Spektakuläre Party in Düsseldorf:
„Die Überflüssigen“ küren die Unternehmensberatung Roland Berger zum „Ausbeuter des Jahres“ 2006.


„Die Überflüssigen“ haben wieder zugeschlagen: Heute haben gegen 11 Uhr etwa fünfzehn „Überflüssige“ der Unternehmensberatung Roland Berger in Düsseldorf einen Besuch abgestattet. Anlass war eine feierliche Urkundenüberreichung, bei der Roland Berger zum „Ausbeuter des Jahres“ gekürt wurde. Die Partygäste brachten reichlich Sekt und Konfetti mit und nagelten eine Urkunde an eine Wand im Empfangsbereich.


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Hartz IV: Diakonie - Protest gegen unveränderten Regelsatz
vom 20.12.2006 04:00
Protest gegen unveränderten Regelsatz

Die Diakonie protestiert gegen die Entscheidung der Sozialbehörde, den „Regelsatz“ für die Empfänger „staatlicher Mindestsicherungsleistungen“ auf dem bisherigen Stand zu belassen.

Als eine kleine, aber wichtige Hilfe fordert die Diakonie eine spezielle Zeitkarte für die Betroffenen.


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Sozialgericht Frankfurt: S 26 AS 1333/07
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Landessozialgericht Rheinland-Pfalz: L 3 AS 76/07
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Sozialgericht Frankfurt am Main zu den Regelsatz anteilig übersteigenden Stromkosten
Sozialgericht Frankfurt am Main: S 58 AS 518/05
Sozialgericht Hamburg zum Umzug in einen anderen Wohnort
Sozialgericht Hamburg: S 51 AS 601/07, S 51 AS 602107, S 51 AS 2731/07,S 51 AS 1544/08
LSG Hessen zur Nichtigkeit einer EGV wegen Verstoß gegen das Schriftformerfordernis
Hessisches Landessozialgericht: L 7 AS 251/08 B ER; L 7 AS 252/08 B ER; L 7 AS 253/08 B ER
Hessisches Landessozialgericht legt Regelsatzprüfung dem Bundesverfassungsgericht vor
Hessisches Landessozialgericht: L 6 AS 336/07
AG Homburg: Keine Abweisung der Beratungshilfe wegen Beratungsmöglichkeit durch ARGE
AG Homburg: 2 II 126/08
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