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Sep 2007
Diskurs: Arbeitsmarktpolitik
vom 01.09.2007 02:36
Landesprogramm Arbeit
Macht „Öffentlich geförderte Beschäftigung" einen Sinn?
Oder sind "Kombilöhne ein Faß ohne Boden"?
Begegnen wir dem Fachkräftemangel durch Weiterbildung?
Wo steuern wir in der aktuellen Arbeitsmarktpolitik hin, wo wollen wir hin?
Ein Aufruf zur Diskussion an unser LeserInnen!
Helfen Sie mit, den in Hartz-Deutschland begangenen Völkerrechtsbruch zu dokumentieren!
vom 03.09.2007 21:03
Aufruf! Helfen Sie mit, den in Hartz-Deutschland begangenen Völkerrechtsbruch zu dokumentieren!
Forced-labour.de und PeNG-ev.de vorbereiten eine Eingabe bei dem Europäischen Menschenrechtskommissar, mit der wir auf im Zuge des deutschen Sozialrechts systematisch betriebene Aushöhlungen europäischer und internationaler Abkommen zum Schutze der Menschenrechte aufmerksam machen möchten.
von Ralf Hagelstein und Thomas Meese
Eine Individualbeschwerde beim Europäischen Menschenrechtskommissar ist nicht möglich. Nichtsdestominder ist der Schwede Thomas Hammarberg, der gegenwärtige Menschenrechtskommissar, darauf angewiesen, auf Missstände in einzelnen Ländern hingewiesen zu werden. Nur so kann er auf Verstöße im Bereich der Menschenrechte aufmerksam werden, wie sie durch bestehende Mängel in der Gesetzgebung und der Ausführung von Gesetzen gegeben sein können.
Dass allgemeine Menschenrechte de jure im deutschen Sozialrecht vielfach verworfen werden, wollen wir nachfolgend dokumentieren. Wie sich dies dann de facto und durch die öffentliche Verwaltung exekutiert auswirkt, ist in einem zweiten Schritt zu dokumentieren. Hierzu sind wir auf die Mithilfe unserer LeserInnen angewiesen, die entweder selbst in ihren Menschenrechten beeinträchtigt worden sind oder denen derartige Fälle gut genug bekannt sind, uns davon zu unterrichten.
Weiterlesen bei: PeNG!
BAG-SHI: Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten
vom 05.09.2007 00:58
Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten – Musterwiderspruch
von Carsten Senger
Gregor Kochhan* befasst sich im gleichnamigen Artikel in info also 2/2007** mit der üblichen Praxis von SGB II-Trägern, die Regelleistung bei vorübergehenden stationären Aufenthalten um (meist) 35% zu kürzen. Kürzungen wegen „häuslicher Ersparnis“ waren in der Sozialhilfe normal und auch wegen der individuellen Bedarfsorientierung des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) systemkonform. Wie Gregor Kochhan in seinem Artikel ausführt, ist eine Kürzung der Regelleistung im SGB II weder dem Gesetz nach möglich noch vom Gesetzgeber gewollt. Weiter befasst er sich mit der Frage, ob eine Anrechnung als Einkommen nach der Alg-II-Verordnung erfolgen kann, was von einzelnen Gerichten als Hilfskonstruktion herangezogen wird. Fazit seines Artikels ist, dass eine Anrechnung als Einkommen „nicht zum System des SGB II und der damit verbundenen Pauschalierung passt“ und diese Auffassung auch von den bisher veröffentlichten Gerichtsentscheidungen gestützt wird.
* Gregor Kochhan arbeitet als Jurist im Referat Existenzsicherung beim Diakonischen Werk – Landesverband – in der Pommerschen Evangelischen Kirche e.V., Greifswald.
** info also erscheint 6x jährlich im Nomos-Verlag befasst sich kritisch mit Arbeitslosen- und Sozialhilferecht(sprechung). Sehr lesenswert ist auch der in der gleichen Ausgabe erschienene Artikel von Helga Spindler zu Energiekosten.
Quelle: BAG-SHI
24.09.2007 - »Machtwahn - wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet«
vom 19.09.2007 19:08
Albrecht Müller kommt.
Autor der Bestseller „Die Reformlüge“ und
"Machtwahn - wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet”
Referat und Diskussion über Möglichkeiten zum Aufbau einer Gegenöffentlichkeit
Unser Land befindet sich trotz angeblichem Boom in einer kritischen Lage. Politische Entscheidungen halten nicht, was mit ihnen versprochen worden ist. Pannen, Fehlentscheidungen und Misserfolge häufen sich, der gesellschaftliche Zusammenhalt zerbricht. Albrecht Müller, der frühere Wahlkampfleiter von Willy Brandt und Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt, sieht darin eine große Gefahr für die Demokratie. Die Menschen sehen, wie Sozialwesen, Kultur und Bildungsinstitutionen zerfallen. Sie müssen mit ansehen, wie öffentliches Eigentum zu Gunsten einzelner Interessen gefleddert wird. Und sie fühlen sich ohnmächtig und wenden sich ab von der Politik.
Müller beschreibt den engen Zusammenhang zwischen der mangelnden Qualität der öffentlichen Debatte und den vielen miserablen und Menschen verachtenden politischen Entscheidungen. Seine angesichts der problematischen Rolle der Medien nüchterne These: Wenn wir bessere politische Entscheidungen wollen, müssen wir eine Gegenöffentlichkeit aufbauen.
Viele arbeiten schon daran mit. Unter anderem auch www.NachDenkSeiten.de , die von Albrecht Müller mit herausgegebene kritische Website.
Eine Kooperationsveranstaltung der GWA St. Pauli-Süd e. V.
mit Rosa Luxenburg Bildungswerk Hamburg;
dju Hamburg; verdi Fachbereich Medien, Kunst und Kultur,
Druck und Papier, industrielle Dienste, Hamburg und Nord; verdi Landesbezirk Hamburg
am 24. 09. 2007 19:30 im Kölibri
Hein-Köllisch-Platz 12
Eintritt: 3,-
Tel 319 36 23
Gesellschaft: Bildung und Gesundheit als öffentliche Güter
vom 25.09.2007 01:48
Bildung und Gesundheit als öffentliche Güter
Forschungsschwerpunkt:
Zukunft des Sozialstaates
Bildung und Gesundheit als öffentliche Güter im wohlfahrtsstaatlichen Kontext - ein Vergleich zwischen Deutschland und skandinavischen Ländern hinsichtlich Finanzierung, Wohlfahrtsergebnisse und Beschäftigungsrelevanz
Projektziel:
International nehmen die skandinavischen Länder auf vielen Gebieten Spitzenpositionen ein. Kennzeichnend für die deutsche Rezeption der Erfolge bei Beschäftigung, Armutsvermeidung, Bildung usw. sind selektive Wahrnehmungen, die den integrativen, Politikfelder übergreifenden skandinavischen Ansatz gerade verfehlen. Das Projekt versucht den Blick im Sinne skandinavischen Denkens zu weiten.
Quelle: Hans-Böckler-Stiftung
Menschenrechte: Was Web-Videos bewirken
vom 28.09.2007 01:46
MENSCHENRECHTE
Was Web-Videos bewirken
Von Felix Knoke
Online-Videos und Blogs sind eine hervorragende Möglichkeit, eine breite Masse über Menschenrechtsverletzungen zu informieren. Um sie zu mobilisieren, müssen auch Hintergrundinformationen dazukommen - Öffentlichkeit allein reicht nicht aus.
Quelle: Spiegel online
Wirtschaft: Unternehmer holen Arbeitsplätze zurück
vom 28.09.2007 01:49
STANDORT
Rolle rückwärts
Von Janko Tietz
Tausende Jobs kommen wieder nach Deutschland. Grund: Bei der Verlagerung ins Ausland haben sich vor allem mittelständische Firmen verkalkuliert. Jeder fünfte Betrieb aus der Metall- und Chemiebranche kehrt zurück. Und selbst ausländische Firmen lockt das hiesige Wirtschaftswunder.
Quelle: Spiegel online
Mehr zum Thema bei: PeNG!
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