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Lesetipps








Nov 2009

Arbeit: Positive Bilanz auf Hamburger Arbeitsmarkt?
vom 02.11.2009 00:41
Beschäftigung
Dem Hamburger Arbeitsmarkt geht die Luft aus

Von Stephan Maass

Trotz Herbstbelebung rechnet die Hamburger Arbeitsagentur mit einem Stellenabbau zum Jahreswechsel. In vielen Branchen, die einst als Jobmotor galten, ist die Stellendynamik zum Erliegen gekommen.

Quelle: Welt online
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 02.11.2009 00:43
Querdenker Marc Faber
„Drogenhändler Fed“


Obwohl die Börsen kräftig zugelegt haben, warnen renommierte Anlageprofis vor den Folgen der explodierenden Verschuldung. Der Ökonom Marc Faber schockiert mit provokanten Thesen: Der Schweizer rät von US-Staatsanleihen ab und hält einen „totalen Kollaps“ langfristig für unvermeidbar.
Quelle: Handelsblatt
Wirtschaft: Das systemische Versagen der Ökonomen
vom 02.11.2009 00:44
Finanzkrise
Wirtschaftsideen aus dem Untergrund


Die große Krise hat auch etwas Gutes: Sie hat eine Vielfalt an ökonomischen Theorien zum Vorschein gebracht, die lange genug vom Mainstream überschattet wurden.
von Joseph Stiglitz und George Akerlof


Quelle: Financial Times Deutschland
Politik: Neubeginn im Bundestag 2009
vom 02.11.2009 00:45
Koalitionsvereinbarung
So beschenkt Schwarz-Gelb die Bosse


Der Bundesverband der Deutschen Industrie feiert den Koalitionsvertrag – und er weiß, warum. Union und FDP arbeiten seinen Wunschzettel restlos ab. Eine Analyse der Steuerpolitik - und sechs Beispiele.
Von Markus Sievers


Quelle: FR-online.de
Gesellschaft: Prekäre Arbeit - Ursachen, Ausmaß, soziale Folgen
vom 02.11.2009 00:46
Der Wert der Arbeit oder besser deren Wertlosigkeit

Vorgestern geistere wiedermal so eine tolle Meldung durch den deutschen Blätterwald. Die Sparquote der Deutschen sei gestiegen und im ersten Halbjahr habe jeder Deutsche im Schnitt 180 Euro gespart und die Sparquote liege bei 11.2 Prozent. Alles Friede, Freude, Eierkuchen. Nein alles Unfug.
Quelle: Duckhome
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 02.11.2009 00:47
Arbeitsmarkt
Entlassene verdienen noch nach 15 Jahren weniger


Wer in einer Wirtschaftskrise arbeitslos wird, bekommt die finanziellen Folgen noch Jahrzehnte später zu spüren. Diese Ergebnisse gehen aus Langzeitstudien zu Deutschland und den Vereinigten Staaten hervor, die der F.A.Z. vorliegen.
Von Corinna Budras und Sven Astheimer


Quelle: F.A.Z.
Gesundheitsreform: Ausstieg aus der solidarischen Sozialversicherung!
vom 02.11.2009 00:49
Gesundheitswesen
Rösler will Systemwechsel durchdrücken


Mehr Freiheit, mehr Wettbewerb: Der neue Gesundheitsminister Philipp Rösler will unbedingt einen Systemwechsel im Gesundheitswesen einleiten - ohne Rücksicht auf die eigene Popularität. Widerstand droht dem FDP-Politiker nicht nur aus der Opposition.
Quelle: Spiegel online
Hafen: Der große Bringer?
vom 02.11.2009 00:50
Hamburger Hafen
Port Authority droht die Insolvenz

Von Martin Kopp

Dem Hamburger Hafen droht der finanzielle Kollaps. Die für die Brücken, Schleusen und den Hafenbetrieb zuständige Hamburg Port Authority (HPA), die im vergangenen Jahr noch einen Überschuss von fünf Millionen Euro erwirtschaftete, schreibt inzwischen tiefrote Zahlen in Höhe von Hunderten Millionen Euro.

Quelle: Welt online
Hartz IV: Grundsicherung für Arbeitsuchende wird fortentwickelt
vom 13.11.2009 15:18
Reformen der Bundesregierung
Arbeitsagentur warnt vor mehr Hartz-IV-Empfängern


Die neue Koalition will die Hinzuverdienstgrenzen für die Empfänger von Arbeitslosengeld II hochsetzten - das könnte einen unerwünschten Nebeneffekt haben: Laut dem Chef der Bundesagentur muss die Regierung damit rechnen, dass die Zahl der Hartz-IV-Empfänger weit größer wird als bisher.
von Maike Rademaker


Quelle: Financial Times Deutschland
Pflege: »Viele Heime sind rechtsfreie Räume«
vom 13.11.2009 15:19
Kaum Ärzte im Pflegeheim
Berliner Modellversuch will medizinische Betreuung verbessern

Von Eckart Roloff

Nur in fünf Prozent der Pflegeheime gehört ein Arzt zum Personal. Das ergab eine Untersuchung der Stiftung »Daheim im Heim« im Jahr 2005. Immer öfter fordern Experten einen Mediziner in jeder Einrichtung. Die Berliner Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK) erprobt die bessere medizinische Versorgung im Modell.

Quelle: Neues Deutschland
Politik: Neubeginn im Bundestag 2009
vom 13.11.2009 15:21
„Für Steuersenkungen zahlen die Armen“

Wenn die Regierung die Steuern senkt, werden an anderer Stelle die Abgaben und Gebühren erhöht. Das glaubt zumindest der Politökonom Henrik Enderlein. Im Interview spricht er über das Schuldendilemma der neuen Regierung, die Milieus der FDP und seine linken Hoffnungen.
Quelle: F.A.Z.
Gesellschaft: Das »Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)«
vom 13.11.2009 15:25
Das Geld reicht für alle
Sozialstaat in der Krise

Von B. Müller

Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen? Diese Haltung darf als überwunden gelten. Warum es keine Alternative zum Sozialstaat gibt und faul sein sollte, wer faul sein will.

Quelle: sueddeutsche.de
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 13.11.2009 15:27
20 Jahre Mauerfall
Der Ruf nach Revolution


Einst der Sozialismus, dann der Kapitalismus: Edgar Most, Spitzenbanker in der DDR und im wiedervereinigten Deutschland, stand in beider Diensten. Heute sagt er, es sei Zeit für den nächsten Systemwechsel
Von Miriam Schröder


Quelle: Der Tagesspiegel
Gesellschaft: Die Sackgasse des Kapitalismus
vom 13.11.2009 15:28
20 Jahre nach dem Mauerfall
Weltweit große Unzufriedenheit mit Kapitalismus


20 Jahre nach dem Mauerfall und dem Niedergang des Kommunismus herrscht weltweit große Unzufriedenheit mit dem kapitalistischen Wirtschaftssystem. Jeder fünfte Befragte einer von der BBC in Auftrag gegebenen Studie spricht sich für eine vollkommen neue Wirtschaftsordnung aus.
Quelle: Welt online
Steuern: Die Arbeitnehmer sind die Dummen
vom 13.11.2009 15:29
3. Tagung des 17. Zentralkabinetts der Republik beschließt Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Weitreichender Beschluss ist eindrucksvolles Bekenntnis zur Entwicklung der Produktivkräfte. Erhebliche Erleichterungen für kinderreiche Werktätige, Angehörige verstorbener Kapitalinhaber, Betreiber von produzierenden Werkstätten in Privatbesitz und gewerbliche Übernachtungseinrichtungen ab 1. Januar 2010
Quelle: die tageszeitung
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 13.11.2009 15:32
Die globale Billiglohn-Olympiade
Verantwortung der Arbeitgeber

Ein Gastbeitrag von Norbert Blüm

Die Arbeitgeber machen sich vom Acker des Sozialstaats, doch sie werden dafür einen hohen Preis zahlen müssen.

Quelle: sueddeutsche.de
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 20.11.2009 18:40
Kurzarbeitergeld
540 Firmen unter Betrugsverdacht


Hunderte Unternehmen nutzen das Kurzarbeitergeld offenbar schamlos aus. Der Arbeitsagentur liegen entsprechende Hinweise vor. Häufigste Masche: Die Firmen lassen ihre Mitarbeiter Vollzeit für weniger Geld arbeiten - und kassieren trotzdem den Zuschuss vom Staat.
Quelle: Spiegel online
Gesellschaft: Mit dem Sozialstaat stirbt die Demokratie
vom 20.11.2009 18:41
Wohlfahrtsstaat in der Falle
Die Stärkung des Kommunalen


Bereits zu Beginn der 1970er Jahre beklagt der konservative Staatsrechtler Forsthoff, dass das allgemeine Wohl, die Qualität der öffentlichen Verwaltung in die Abhängigkeit von ökonomischen Kennziffern geraten sind. Wie ist dem zu begegnen?
Von Berthold Vogel


Quelle: FR-online.de
Wirtschaft: Unternehmer holen Arbeitsplätze zurück
vom 20.11.2009 18:42
Standort-Studie
Made in Germany schlägt billigeres Ausland

Von Carsten Dierig

Immer weniger Firmen verlagern ihre Produktion ins Ausland. Viele holen sogar ihre Herstellung zurück nach Deutschland. Hauptgrund für diese Entwicklung sind die gravierenden Qualitätsprobleme im Ausland. Und das ist noch nicht alles. So sind auch in den vermeintlich billigen Standorten die Löhne heftig gestiegen.

Quelle: Welt online
Wirtschaft: So hart trifft die Krise Hamburg
vom 20.11.2009 18:43
STAATSFINANZEN
Höhere Steuerausfälle als befürchtet


Hamburgs Finanzsenator Michael Freytag (CDU) muss mit einem Steuerminus von 610 Millionen Euro rechnen
Quelle: Mopo online
Privatisierung: Vattenfall will Geld sehen
vom 20.11.2009 18:44
Energieversorger
Vattenfall erhöht Strompreise in Hamburg


Die Bürger müssen tiefer in die Tasche greifen: Energieversorger Vattenfall hebt die Strompreise in Hamburg ab Januar um satte 4,4 Prozent an.
Quelle: Hamburger Abendblatt
Unternehmen: Bei der HSH Nordbank herrscht Alarmstimmung
vom 20.11.2009 18:46
Landesbank
HSH Nordbank versenkt mehr als 800 Millionen Euro


Trotz Sanierungskurs schreibt die HSH Nordbank tiefrote Zahlen. Der Verlust von Januar bis September war fast doppelt so hoch wie im Jahr zuvor. Vor allem ein Bereich macht der Bank zu schaffen.
Quelle: Focus online
Medien: Es wird Zeit, den Dummverkäufern die rote Karte zu zeigen
vom 20.11.2009 18:48
Wickert bemängelt Nachrichten
Warum sind die Kritiker so milde?


Wer gut informiert sein will, kann auf die Nachrichten von ARD und ZDF nicht setzen. Es wird bruchstückhaft informiert und schlampig formuliert, die Unterhaltung scheint das Wichtigste zu sein. Eine Generalkritik des früheren „Tagesthemen“-Moderators Ulrich Wickert.
Quelle: F.A.Z.
Gesellschaft: Mit dem „Mythos Demografie“ zur Renaissance der Bevölkerungspolitik
vom 20.11.2009 18:49
»Abnahme der Bevölkerung ist kein Problem«

Das Statistische Bundesamt dramatisiert das Alterungsproblem in unzulässiger Weise. Ein Gespräch mit Gerd Bosbach
Interview: Ralf Wurzbacher


Quelle: jungeWelt
Hartz IV: Das Elend mit dem Regelsatz und kein Ende
vom 26.11.2009 22:01
Regierungsplan
Merkel will Kindergeld und Hartz-IV-Sätze angleichen


Die Kanzlerin will die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder auf den Prüfstand stellen. Die Zahlungen sollen an das Kindergeld angeglichen werden – damit die Eltern wieder eine Arbeit aufnehmen.
Quelle: Focus online
Politik: Neubeginn im Bundestag 2009
vom 26.11.2009 22:02
Arme wählen weniger
WAHLVERDROSSENHEIT


In den "sozialen Brennpunkten" gingen bei der Bundestagswahl nur 50 Prozent zur Urne. Volksvertreter repräsentieren vor allem die Reichen und die Gebildeten
VON KLAUS WOLSCHNER


Quelle: die tageszeitung
Arbeit: Über die Rolle der deutschen Gewerkschaften
vom 26.11.2009 22:03
Kürzere Arbeitszeiten für alle?

Ver.di-Sekretär Werner Sauerborn kämpft für eine klassische Gewerkschaftsforderung
Mit ihm sprach für ND Peter Nowak


Quelle: Neues Deutschland
Steuern: Die Arbeitnehmer sind die Dummen
vom 26.11.2009 22:05
Es gibt keinerlei Anzeichen, daß Steuersenkungen in Deutschland jemals zu mehr Wirtschaftsleistung geführt hätten
Joachim Jahnke

Immer wieder haben konservative oder neoliberale Politiker Steuersenkungen mit der Erwartung der Auslösung eines dann die Steuereinnahmen hochtreibenden Booms begründet. Der ist jedoch nie nachweisbar eingetreten, zumal die Steuersenkungen meist den Bestverdienern nützten, die damit nur mehr Spar- und Spekulationskapital bilden konnten. Die derzeitige Finanzkrise ist auch durch diese Steuersenkungen, vor allem unter Bush in USA, aber auch Schröder und andere in Europa, verursacht worden.

Quelle: Informationsportal Globalisierung
Wohnen: Preisexplosion bei Wohnungsmieten
vom 26.11.2009 22:07
Mietenspiegel 2009 – Desaster am Wohnungsmarkt spitzt sich zu

Wohnen in Hamburg wird immer teurer, wie die heutige Veröffentlichung des Hamburger Mietenspiegel 2009 belegt. Die Steigerung der Mieten lag mit 3,6% deutlich über der allgemeinen Preisentwicklung. Zudem sind gerade bei günstigeren Wohnungen die Mieten überdurchschnittlich stark angestiegen.
Quelle: Hamburg Links
Wirtschaft: Die Genossenschaft – Ein Modell für die Zukunft?
vom 26.11.2009 22:08
Genossen mit Rückenwind
UNO-Genossenschaftsjahr 2012 soll Branche stärken

Von Hendrik Lasch, Delitzsch

Nachdem die UNO 2012 zum Jahr der Genossenschaften erklärt hat, hofft die Branche auch in Deutschland auf mehr Anerkennung. Neugründungen zeigen, dass die über 150 Jahre alte Idee langsam an Popularität gewinnt.

Quelle: Neues Deutschland
Hartz IV: Grundsicherung für Arbeitsuchende wird fortentwickelt
vom 26.11.2009 22:10
Hartz IV
Langzeitarbeitslosen droht mehr Bürokratie


Arbeitsminister Jung will ein Kernstück der Arbeitsmarktreformen zurückdrehen: Künftig sollen Kommunen und Arbeitsagentur wieder getrennt arbeiten - aber unter einem Dach. Dies geht aus den Eckpunkten zu einem Gesetz hervor, welche der F.A.Z. vorliegen.
Von Kerstin Schwenn und Sven Astheimer


Quelle: F.A.Z.
Arbeit: Wenig Lohn, wenig Rechte - Rückkehr der Lohnsklaverei in Deutschland
vom 26.11.2009 22:11
Prozess
1,43 Euro Stundenlohn: Behörde klagt wegen Dumpinglöhnen

Von Martina Rathke

Wegen der niedrigen Löhne musste die Arge in einem Fall Aufstock-Leistungen von 11.000 Euro zahlen. Diese Praxis ist laut Arge kein Einzelfall.

Quelle: Hamburger Abendblatt
Wohnen: Wachsende Stadt - Wachsender Widerstand
vom 29.11.2009 23:22
Gigantismus in St. Pauli
Ein Hamburger Quartier wehrt sich gegen Pläne, die kleinteilige Altstruktur für Großbauten zu opfern
Von Reinhard Schwarz, Hamburg

St. Pauli, Hamburgs einstiger Arme-Leute-Stadtteil, wandelt sich zum Viertel für Besserverdienende. Jetzt wehren sich Anwohner eines Quartiers gegen Abriss und Luxussanierung.

Quelle: Neues Deutschland
Gesellschaft: Prekäre Arbeit - Ursachen, Ausmaß, soziale Folgen
vom 29.11.2009 23:23
Statistisches Bundesamt
Jedem siebten Deutschen droht die Armut


15 Prozent der Bevölkerung sind von einem Leben in Armut bedroht. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt. Besonders gefährdet sind in Deutschland Alleinerziehende und Singles: Hier verdient je um ein Drittel weniger als 913 Euro pro Monat. Frauen aller Altersgruppen sind stärker betroffen als Männer.
Quelle: Welt online
Robotik: Ende der Arbeit?
vom 29.11.2009 23:24
Mensch, Maschine und was dazwischen ist
Jens Clausen

Wir sind heutzutage von so vielen technischen Spielereien umgeben, dass es manchmal schwer fällt zu sagen, wo die Technik aufhört und der Mensch anfängt. Zukünftige Fortschritte in den Neurowissenschaften werden zusammen mit der Miniaturisierung mikroelektronischer Geräte eine breitere Anwendung von Gehirn-Maschine-Schnittstellen ermöglichen.

Quelle: Project Syndicate
Medien: Es wird Zeit, den Dummverkäufern die rote Karte zu zeigen
vom 29.11.2009 23:25
Kommunikation und Macht
Schreiben, was ist

Von Wolfgang Storz, Frankfurt

Sprache ist immer politisch. Das wissen die Marktradikalen – anders als viele JournalistInnen, die deren Begriffe oft unbedacht übernehmen. Aber glauben die Menschen, was in der Zeitung steht?

Quelle: WOZ
Bildung: Deutschland macht blöd
vom 29.11.2009 23:26
Hochschulreform
Nieder mit Bologna!


Eine sogenannte Reform hat die deutschen Universitäten zerstört. Sie können nur gerettet werden, wenn der kontrollierte Student wieder Bummelstudent werden darf.
Quelle: Die Zeit
Wirtschaft: So hart trifft die Krise Hamburg
vom 29.11.2009 23:28
SENAT
Extra-Personal auch für die Schulbehörde


Hamburgs Senat ist großzügig ­ aber nur mit sich selbst! Die Kulturbehörde gönnt sich in Zeiten des größten Sparzwangs zwölf neue Stellen für eine Million Euro. Doch es geht noch besser: Hamburg gründet jetzt eine komplett neue Behörde ­ und stellt dafür 30 neue leitende Mitarbeiter ein. Diese kosten mehr als zwei Steuer-Millionen im Jahr.
VON CHRISTIAN BURMEISTER


Quelle: Mopo online
Gesellschaft: Reiche wollen mehr Steuern zahlen
vom 29.11.2009 23:30
Interview Peter Krämer
"Wir brauchen gleiche Chancen für alle - und höhere Steuern"


Der Reeder, der Millionen Schülern in Afrika hilft, übt scharfe Kritik an der schwarz-gelben Koalition. Heute erhält er den renommierten Preis "Pro Humanitate".
Quelle: Hamburger Abendblatt
Unternehmen: Bei der HSH Nordbank herrscht Alarmstimmung
vom 29.11.2009 23:31
Klamme Finanzierer
Hamburg will die Schifffahrt retten


Der Senat der Hansestadt zeigt sich in einer internen Vorlage besorgt über "alle, die direkt und indirekt mit dem Schiffbau in Verbindung stehen". Sollten die Abschreibungen steigen, drohe den beteiligten Banken Insolvenz. Wieder trifft es die HSH Nordbank am schlimmsten.
Quelle: Financial Times Deutschland

 

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12 Mai 2010 "soziale" Hinrichtung missglückt!
Petition 532/10 - Terminologie einer Eingabe vor dem Hintergrund politischer Enflussnahme?...
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Gerichtsentscheidungen
SG Frankfurt zur Verpflichtung der ARGE zur Erstattung der Nebenkostennachzahlungen
Sozialgericht Frankfurt: S 26 AS 1333/07
LSG-RLP: Sozialamt muss Kosten für Schulbücher übernehmen
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz: L 3 AS 76/07
Recht zur Mietminderung bei sich verschlechternder Mieterstruktur - Hartz IV Nachbarn
OLG Stuttgart (13 U 51/2006)
Sozialgericht Frankfurt am Main zu den Regelsatz anteilig übersteigenden Stromkosten
Sozialgericht Frankfurt am Main: S 58 AS 518/05
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Sozialgericht Hamburg: S 51 AS 601/07, S 51 AS 602107, S 51 AS 2731/07,S 51 AS 1544/08
LSG Hessen zur Nichtigkeit einer EGV wegen Verstoß gegen das Schriftformerfordernis
Hessisches Landessozialgericht: L 7 AS 251/08 B ER; L 7 AS 252/08 B ER; L 7 AS 253/08 B ER
Hessisches Landessozialgericht legt Regelsatzprüfung dem Bundesverfassungsgericht vor
Hessisches Landessozialgericht: L 6 AS 336/07
AG Homburg: Keine Abweisung der Beratungshilfe wegen Beratungsmöglichkeit durch ARGE
AG Homburg: 2 II 126/08
Diskussionen
Burschenschaften: Rechtsextremes und militaristisches Gedankengut?
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Inneres: Nicht tödliche Waffen doch tödlich?
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