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28. März 2009: Demonstrationen zur Wirtschaftskrise
 | Wir zahlen nicht für eure Krise! - für eine solidarische Gesellschaft!
In einem breiten Bündnis rufen zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen zu Demonstrationen am 28. März auf. Wenige Tage später wird in London das G20-Treffen stattfinden, bei dem sich die 20 größten Wirtschaftsmächte darüber verständigen wollen, wie sie dieses krisenstrotzende Weltmarktsystem bewahren können. Unsere Demos bilden den Auftakt zu einem Protestjahr für den schon lange fälligen sozialen, ökologischen und demokratischen Umbau. |
Zur Kampagnenseite: Wir zahlen nicht für eure Krise!
Feb 2009
Hafen: Der große Bringer?
vom 03.02.2009 19:50
So hart trifft die Krise Hamburgs Hafen
Von Martin Kopp
Eigentlich ist die „Stina" dafür gebaut, Waren über die Meere zu transportieren. Doch jetzt hängen die Trossen des Containerfrachters an den Pollern des Kronprinzenkais im Kaiser-Wilhelm-Hafen. Die „Stina" wartet auf Ladung – und das schon seit Monaten. Die Wirtschaftsflaute macht Hamburgs Tor zur Welt schwer zu schaffen. Ein Report.
Quelle: Welt online
Politik: Weltwirtschaftsforum in Davos 2009
vom 03.02.2009 19:51
Die erschreckende Ratlosigkeit der Verursacher
Von Thomas Nehls, ARD-Hauptstadtstudio, zzt. Davos
Die Ratlosigkeit der eigentlich zur Überwindung der Krise zusammengekommenen Verursacher derselben ist erschreckend. Das Achselzucken derer, die nicht einmal zu ahnen vermögen, ob der Tiefpunkt schon erreicht ist oder noch vor uns liegt, lässt Zweifel am Sachverstand der Macher aufkommen. Und das plumpe Contra gegen neue Regeln fürs wirtschaftliche Miteinander muss geradezu als dreist empfunden werden.
Quelle: tagesschau.de
Medien: Es wird Zeit, den Dummverkäufern die rote Karte zu zeigen
vom 03.02.2009 19:53
Nachdenken tut not. Gerade jetzt in der Krise. Wenn die betroffenen Menschen nicht nachdenken, wird sich schon gar nichts ändern. Sehr viele haben resigniert, vor allem in Deutschland. Massive Straßenproteste, wie z.B. in Frankreich, kann man sich deshalb hier kaum vorstellen.
Nachdenken tut umso mehr not, als Meinungen von der Meinungsindustrie vorgeschrieben und von willfähigen Medien unverändert tagtäglich, ja im Stundentakt verbreitet werden. Viele dieser Meinungen wirken wie Tatsachenbekundungen, obwohl sie mit den Tatsachen wenig zu tun haben. Wer den Unterschied zwischen echten und fabrizierten Tatsachen nicht erkennen kann - und das sind die Meisten unter uns - geht es recht in die Irre.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 03.02.2009 19:55
Industrie baut im Rekordtempo Arbeitsplätze ab
Die deutsche Industrieproduktion ist im Januar eingebrochen: Wegen der weltweiten Nachfrageschwäche drosseln viele Unternehmen ihre Fertigung - und bauen so massiv Stellen ab wie seit 13 Jahren nicht mehr.
Quelle: Spiegel online
Gesellschaft: Weltsozialforum 2009
vom 03.02.2009 19:56
Maßnahmen zur »Umverteilung des globalen Reichtums«
Zum Abschluss des Weltsozialforums wurden dringende Maßnahmen gegen die Folgen der Finanzkrise gefordert. »Das Finanzsystem muss auf völlig neue Füße gestellt und der globale Reichtum umverteilt werden«, sagte Alexis Passadakis von Attac Deutschland. Unter UNO-Regie müssten die Gründung einer internationalen Steuerbehörde, die Stabilisierung von Wechselkursen und ein Mechanismus zur Schuldenstreichung für Länder des Südens organisiert werden, hieß es. Zu dem Paket gehören zudem die Kontrolle der Finanzmärkte, die Gründung eines neuen Währungssystems ohne den Dollar als Leitwährung und die Schließung von Steueroasen. Um die Spekulation auszuschließen, sollten Lebensmittel und Rohstoffe nicht mehr an Börsen gehandelt, Weltbank und Internationaler Währungsfonds abgeschafft werden.
Quelle: Neues Deutschland
Politik: UN-Anhörung zu Menschenrechten in Deutschland 2009
vom 03.02.2009 19:57
Der Menschenrechts-Check der Bundesrepublik, der am Montag im UN-Menschenrechtsrat abgehalten wurde, hat den segensreichen Effekt des fremden Blicks aufs Eigene. Er attackiert die eitle Haltung, dass bei uns ohnehin alles zum Besten bestellt sei und die deutsche Öffentlichkeit größere Verfehlungen nie dulden würde. Demgegenüber zeigte die Debatte in Genf erneut: Auch in Deutschland werden Menschenrechte, insbesondere solche von Flüchtlingen, missachtet.
Quelle: die tageszeitung
Wohnen: Innenstädte bald Hartz IV-frei? - Städten droht «Ghettoisierung»
vom 03.02.2009 19:58
Deutschland bekommt ständig neue Problemviertel
Von Richard Haimann
Experten schlagen Alarm: Die Zahl der Problemquartiere in deutschen Großstädten steigt rasant. Hinzu kommt: Sozial schwache Menschen und Migranten leben immer isolierter in abgegrenzten Vierteln. Wohnprojekte der Kommunen scheitern reihenweise. Der Trend zur Ghettobildung scheint kaum aufhaltbar.
Quelle: Welt online
Gesellschaft: Gravierende Kinderarmut
vom 03.02.2009 20:00
Eine Kindergrundsicherung würde erstmals alle Kinder gleich behandeln durch ein einheitliches Kindergeld für alle. Heute dagegen gibt es drei unterschiedliche Leistungssysteme: Das im Vergleich niedrige Kindergeld für erwerbstätige Eltern mit unterem und mittleren Einkommen; etwas höhere Hartz IV-Sätze für Kinder von Erwerbslosen; die höchsten Leistungen für erwerbstätige Kindeseltern mit hohem Einkommen, die diverse steuerliche Absetzmöglichkeiten nutzen können.
Quelle: FR-online.de
Hartz IV: Skandal bei der Vestischen Arbeit
vom 05.02.2009 02:10
Ex-Chef der Vestischen Arbeit vor Gericht
Heinz-Dieter Schäfer
Prozess gegen den früheren Chef der Vestischen Arbeit: Acht Verhandlungstage sind vorgesehen, 40 Zeugen stehen auf der Liste.
Quelle: Der Westen
Lobbyismus: In Deutschland regieren die Wirtschaftsverbände
vom 05.02.2009 02:12
Von Christine Wicht
Quelle: NachDenkSeiten
Gesellschaft: Kann Globalisierung humanisiert werden?
vom 05.02.2009 02:12
Beim Weltwirtschaftsforum in Davos ging das Wort von der „De-Globalisierung" um. Immer mehr Regierungen, die Bundesregierung ganz vorn (übrigens zusammen mit der chinesischen Führung), und die Spitzen großer Exportkonzerne, wie Bayer-Vorstandschef Wenning, warnen vor neuem Protektionsmus. Damit kommt die Frage auf, ob die neoliberale Phase der Globalisierung nur eine Schönwetterveranstaltung war, weil sie übereilt und ohne Rücksicht auf die sozialen Strukturen stattfand? Wenn sie so deutlich in die globale Krise geführt hat, muß dann nicht einiges davon möglichst rasch zurückgedreht werden? Eine Reihe von Ländern drehen schon zurück, eigentlich fast alle, wenn sie ihre Notprogramme auflegen.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Politik: UN-Anhörung zu Menschenrechten in Deutschland 2009
vom 05.02.2009 02:14
Menschenrechtsrat gibt Bundesrepublik 44 Empfehlungen
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat Deutschland aufgefordert, stärker gegen Rassismus, Intoleranz und Benachteiligung von Frauen und Kindern vorzugehen.
Quelle: Neues Deutschland
Politik: Vertrauen in Bundesregierung und Parteien schwindet rasant!
vom 07.02.2009 02:02
Ende des Regierens
Von Christoph Seils
Mindestlohn, Umweltgesetzbuch, Hartz IV für Kinder – die Große Koalition bringt nichts mehr zustande. Damit verspielt sie inmitten der Krise das letzte Vertrauen
Quelle: Zeit online
Gesellschaft: Hamburg - Stadt der zwei Gesichter
vom 07.02.2009 02:03
Die Hansestadt baut zu wenige Wohnungen
Von Gisela Schütte
Hamburg braucht bezahlbare Wohnungen. Die Wohnungsbaugenossenschaften wollen deshalb in diesem Jahr 600 neue Einheiten bauen. Dennoch ist der Gesamtbedarf längst nicht gedeckt, monieren Kritiker. Die Wohnungsgenossenschaften fordern daher den Senat auf, mehr für den Wohnungsbau zu tun.
Quelle: Welt online
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 07.02.2009 02:05
Michael Schneider
Quelle: Freitag
Hartz IV: Steigende Anzahl von Klagen belasten die Sozialgerichte
vom 07.02.2009 02:06
„Es geht um den Rechtsfrieden“
Die Reform schafft Arbeit – für die Justiz, denn die Klagewelle gegen die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe reißt nicht ab. In diesen Tagen erwartet das größte deutsche Sozialgericht in Berlin sein 60 000. Verfahren. Ein Besuch im Sitzungssaal.
VON ROLAND BROCKMANN
Quelle: Rheinischer Merkur online
Wirtschaft: Aufschwung oder Abschwung? Wirtschaftinstitute uneinig...!?
vom 07.02.2009 02:07
Thomas Fricke hat verdienstvoller Weise in der Financial Times Deutschland die Diskussion über die herrschende Wirtschaftswissenschaft fortgeführt. Mit Hinweis Nr. 7 haben wir darauf aufmerksam gemacht, Orlando Pascheit hat leicht kritisch kommentiert. Ich finde, dass Thomas Fricke das anstehende Problem auf die leichte Schulter nimmt, wenn er zum Beispiel von der „gerade abtretenden Altökonomie“ schreibt. - Diese Damen und Herren treten nicht einfach ab. Sie werden die eingenommenen Machtpositionen, ihre Pfründen und ihre Meinungsführerschaft mit Zähnen und Klauen verteidigen.
Quelle: NachDenkSeiten
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 07.02.2009 02:09
Die Meldungen haben etwas Furcht erregendes. Fast in der gesamten deutschen Industrie lagen die Auftragseingänge zum Jahresende 2008 um mittlerweile 20 bis 30 Prozent unter Vorjahr, die Bestellungen deutscher Investitionsgüter aus der Euro-Zone sogar um sage und schreibe 50 Prozent. Das sind Zahlen, die jede Rezession der vergangenen Jahrzehnte wie eine kleine Verstimmung wirken lassen.
Quelle: Financial Times Deutschland
Hartz IV: Steigende Anzahl von Klagen belasten die Sozialgerichte
vom 09.02.2009 01:46
Fall Nummer 60.000 ist ein Klassiker
Von Mechthild Küpper, Berlin
Es treten auf: unvorbereitete Rechtsanwälte, freihändig wie auf dem Basar handelnde Behördenvertreter, ein notorischer Kläger und ein Richter, der die vertracktesten Fälle in handliche Teile zerlegt. Es gibt etwas zu staunen. In zweieinhalb Stunden sind sechs Fälle erledigt.
Quelle: F.A.Z.
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 09.02.2009 01:49
Die Krise hat erst begonnen
Von Nils Minkmar
Ein Theater der Ratlosigkeit, in dem immer nur ein Motiv improvisiert wird: dass es bald schon weitergehen werde wie bisher. Bald sind die Banken gerettet, dann können sie wieder mit Quatschpapieren handeln. Bald ist das richtige Politikinstrument – irgendwo muss es doch liegen – gefunden, dann wird, Lieblingsvokabel des Politsprechs, die „Stellschraube“ angezogen, und wir setzen die Fahrt fort wie zuvor, bitte entschuldigen und verkennen Sie die Tatsache unseres anhaltenden Absturzes.
Quelle: F.A.Z.
Politik: Föderalismusreform - Bundesländer streiten mit Bundesregierung
vom 09.02.2009 01:50
„Starke Zweifel an geplanter Schuldenbremse“
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Joachim Jentsch hat starke verfassungsrechtliche Zweifel an der geplanten Schuldenbremse geäußert. „Der Bund hat keine Befugnis, eine konkrete Verschuldungsgrenze einzuführen“ sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Quelle: F.A.Z.
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 09.02.2009 01:52
Das Thema „Umwelt" darf bei einer kritischen Auseinandersetzung mit der neoliberalen Form der Globalisierung nicht fehlen. Unter ihr leiden nicht nur sehr viele Menschen in Deutschland und anderswo sondern auch unsere natürliche Umwelt und dann deshalb erneut die Menschen.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Privatisierung: Der Staat entmachtet sich selbst
vom 09.02.2009 01:53
Hamburg - der (un)heimliche Großkonzern
Von Uwe Bahnsen
Der Ruf nach dem Staat als dem Retter aus der Krise wird immer lauter. Mittlerweile geht es sogar um die Enteignung von Banken. Dabei betätigt sich Vater Staat auch in Hamburg längst im großen Stil als Unternehmer. In den vergangenen Jahren hat der Staat sein Engagement sogar beträchtlich ausgeweitet.
Quelle: Welt online
Zum Beteiligungsbericht: Hamburg.de
Politik: »In Deutschland fehlen Politiker mit Visionen«
vom 09.02.2009 01:55
In Frankreich ziehen vor 10 Tagen zwischen eine und zweieinhalb Millionen Menschen friedlich durch die Straßen, um gegen das Krisenmanagement von Sarkozy zu protestieren. Nach Umfragen sind 59 % bis 66 % damit unzufrieden. In Deutschland bescheinigen ebenfalls nur etwa ein Drittel der für den ARD-Deutschlandtrend Befragten der Bundesregierung eine klare Linie im Umgang mit der Krise. Eine Mehrheit von 52 % glaubt sogar, die Bundesregierung habe den Überblick verloren, und 60 % meinen, das Konjunkturpaket sei kein wirksames Mittel gegen die Krise.
Doch in Deutschland herrscht Friedhofsruhe.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 12.02.2009 02:42
Fast jedes zweite Unternehmen will Jobs streichen
Der weltweite Abschwung hat die deutsche Industrieproduktion kräftig gebremst. Die Umsätze sind zum Ende 2008 um mehr als zwölf Prozent zurückgegangen - einer Studie zufolge will jetzt jedes zweite Unternehmen Stellen abbauen.
Quelle: Spiegel online
12.02.09: Demo - Finanzcasino schließen!
vom 12.02.2009 02:44
KUNDGEBUNG ca. 18 Uhr Gänsemarkt
Begrüßung: Erhard Pumm DGB
Reden: Jutta Blankau IGM + Wolfgang Rose ver.di
Die Finanzmärkte regulieren. Der globale Finanzkapitalismus ist erodiert. Der Neoliberalismus ist weltweit gescheitert.
Jetzt: Öffentliche Kontrolle ausbauen, riskante Finanzprodukte verbieten, Spekulationssteuer einführen, Steueroasen trocken legen …
In die Zukunft investieren. Öffentliche Einrichtungen und Infrastruktur sind in katastrophalem Zustand.
Jetzt: Kitas, Schulen und Hochschulen sanieren, Krankenhäuser modernisieren, den Hafen zukunftsfest machen, den Sozialwohnungsbau verdoppeln, …
Armut bekämpfen und Kaufkraft stärken. Fehlende Binnennachfrage und Exportabhängigkeit verschärfen die Krise. Reichtum und Armut wachsen.
Jetzt: Löhne deutlich steigern, Mindestlohn durchsetzen, Hartz IV erhöhen, Bildungsgebühren abschaffen, Mittagessen + Lernmittel kostenlos abgeben, Tarifverträge sichern, …
Arbeit schaffen und qualifizieren. Die Facharbeiterlücke und fantasielose Arbeitsförderung schwächen die Wirtschaft und die Perspektive von Erwerbslosen.
Jetzt: Eine gewaltige Arbeitsmarkt- und Weiterbildungsoffensive starten, Ein-Euro-Jobs durch wirksame sozialversicherte Maßnahmen ersetzen, Fachkräftelücke schließen, …
Es rufen auf: attac - SPD Landesorganisation - SPD Bürgerschaftsfraktion - SPD Kreis Nord - Die LINKE HH/SH - Die LINKE Bürgerschaftsfraktion -Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di - Industriegewerkschaft Metall - Industriegewerkschaft BCE - Industriegewerkschaft BAU - Gewerkschaft NGG - Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft - Gewerkschaft der Polizei - Gewerkschaft TRANSNET - DKP - SPD 60 Plus - Jusos Barmbek/Dulsberg - Chor Hamburger GewerkschafterInnen - …
Quelle: Hamburg Links
Gesellschaft: Hamburg - Stadt der zwei Gesichter
vom 12.02.2009 02:46
Wohnungspolitik ist ein Skandal
MATHIS NEUBURGER
Was in Hamburg derzeit passiert, ist ein sozialer Skandal: Die Oberschicht krallt sich die zentralen Wohnlagen, der Rest wird an den Rand gedrängt und kämpft selbst dort mit steigenden Mieten.
Quelle: Mopo online
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 12.02.2009 02:48
Die Zeichen mehren sich, dass die aktuelle Wirtschaftskrise schlimmer wird als die Große Depression. Es besteht die Gefahr, dass wir aus der rasanten Abwärtsspirale lange nicht herauskommen werden.
Quelle: Financial Times Deutschland
Gesellschaft: Die Mär vom Homo oeconomicus
vom 12.02.2009 02:50
Fairness zahlt sich aus
Bislang haben Wirtschaftswissenschaftler behauptet, der Mensch sei ein Egoist. Stimmt aber gar nicht, sagen jetzt die Verhaltensökonomen.
Ein Gespräch mit Armin Falk
Quelle: Zeit Campus
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 12.02.2009 02:51
NAIROBI – Die Arbeitslosigkeit steigt rasant, die Konkursmeldungen klettern in die Höhe und die Börse befindet sich im freien Fall: Auf den ersten Blick könnte es vernünftig erscheinen, den Kampf gegen den Klimawandel sausen zu lassen und Umweltinvestitionen auf Eis zu legen. Doch wäre dies ein verheerender Fehler mit unmittelbaren sowie mehrere Generationen umspannenden Folgen.
Quelle: Project Syndicate
Wirtschaft: Aufschwung oder Abschwung? Wirtschaftinstitute uneinig...!?
vom 16.02.2009 00:25
EU sieht Produktion kollabieren
von Wolfgang Proissl (Brüssel)
Die Wirtschaftskrise löst in allen Industriesektoren Europas beispiellose Einbrüche aus. Zu dieser düsteren Einschätzung kommt die EU-Kommission. Eine interne Analyse stellt den Abschwung schonunglos dar.
Quelle: Financial Times Deutschland
Arbeitslos: Die Finanzen der Bundesagentur für Arbeit
vom 16.02.2009 00:27
Defizit der Arbeitsagentur steigt auf elf Milliarden
Von Flora Wisdorff
In der Krise steigen die Ausgaben für Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit dramatisch an. Die Bundesagentur für Arbeit wird im laufenden Jahr ein Defizit von bis zu elf Milliarden Euro ausweisen. Bislang waren nur sechs Milliarden geplant. Arbeitslosen drohen auf lange Sicht Kürzungen, wenn der Bund nicht haftet.
Quelle: Welt online
Krieg & Frieden: Der Einsatz von Uranmunition u. Uranbomben ist ein Kriegsverbrechen
vom 16.02.2009 00:30
Gesellschaft: Mit dem „Mythos Demografie“ zur Renaissance der Bevölkerungspolitik
vom 16.02.2009 00:32
Deutschland wird jünger
Der Trend zu mehr Geburten in Deutschland hält an. Nach 2007 kamen auch 2008 mehr Neugeborene zur Welt, wie aus dem Familienreport 2009 hervorgeht. Das liege auch an den Männern, meint die Bundesfamilienministerin.
Quelle: NetZeitung
Klimakatastrophe: Es geht um die ganze Welt
vom 16.02.2009 00:33
Klimaschock: CO2-Emissionen steigen ungebremst
Hiobsbotschaft der Klimaforscher: Der Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) in die Atmosphäre ist in den Jahren 2000 bis 2007 noch weitaus schneller vorangeschritten als von Experten prognostiziert. Die Schäden könnten weit über das hinausgehen, was die Klimaforscher in ihren Modellen rerechnet haben.
Quelle: Handelsblatt
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 16.02.2009 00:35
Die Kreditblase ist geplatz, nachdem das Kreditvolumen mit Hebelung immer weiter aufgeblasen wurde. Drei Arten von Hebel waren besonders schädlich: der der Finanzinstitutionen, der einiger Super-Exportwirtschaften und der der Vermögensentwicklung, wobei diese drei Hebelarten zusammengewirkt haben.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Justiz: "Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen!"
vom 16.02.2009 00:37
VON WOLFGANG NESKOVIC
Quelle: die tageszeitung
Gesellschaft: Die Demokratie der Zukunft
vom 18.02.2009 03:42
Althistoriker kritisiert Zustand der Demokratie
Christian Meier im Gespräch mit Matthias Hanselmann
Anlässlich seines 80. Geburtstags blickt der Althistoriker und langjährige Präsident der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung Christian Meier zurück. Früher habe es größere Alternativen der Mitbestimmung in der Gesellschaft gegeben. Heute resümiert er: "Wir haben eigentlich nichts zu sagen, es wird uns auch keiner hören."
Quelle: Deutschlandradio
Robotik: Ende der Arbeit?
vom 18.02.2009 03:43
Roboter werden unsere Freunde sein. Neue Technologien werden das Energieproblem lösen. Wir werden Fleisch im Labor herstellen.
Ein «Magazin»-Gespräch mit dem Utopisten Ray Kurzweil.
Quelle: Tages Anzeiger
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 18.02.2009 03:44
Rund ein Drittel der deutschen Unternehmen entlässt Mitarbeiter
Knapp ein Drittel der deutschen Unternehmen reagiert auf die Wirtschaftskrise mit dem Abbau von Mitarbeitern. Bevor es zum Personalabbau kommt, setzen die Unternehmen auf andere Instrumente der Personalkostenreduktion: 39 Prozent reduzieren ihre externen Zeitarbeitskräfte oder planen dies, 34 Prozent planen oder nutzen den Überstundenabbau und lediglich 22 Prozent nutzen die Kurzarbeit oder planen ihre Einführung.
Quelle: Kienbaum
Gesellschaft: Mit dem „Mythos Demografie“ zur Renaissance der Bevölkerungspolitik
vom 18.02.2009 03:46
Wolfgang Lieb hat schon auf die tollen Erkenntnisse der Familienministerin von der Leyen hingewiesen: „Wenn die Wirtschaft wankt, hat die Familie Konjunktur…“ Beachtlich viele Medien sind unkritisch wie immer in demographischen Fragen auf die PR-Geschichte der Ministerin eingestiegen. Tagesthemen, SpiegelOnline und BILD/BamS wie so oft vereint. Siehe Anhang A. - Sie können an diesem Fall Ihre eigenen Medien, Ihre Lokalzeitung und Rundfunk testen. Meine Regionalzeitung, Die Rheinpfalz, brachte die Meldung im Sinne der Ministerin auf der ersten Seite, SWR3 machte sich lustig über die Tagesthemen (Bravo!).
Quelle: NachDenkSeiten
Sozialstaat: Das nordische Modell – ein Vorbild für Europa?
vom 18.02.2009 03:48
Immer wieder hat die Bundesregierung einen neuen Notnagel eingeschlagen, um alle Wirtschaftshoffnungen daran zu hängen. Erst war die deutsche Wirtschaft anders aufgestellt als die amerikanische, da ohne Immobilien- und Verbraucherboom. Dann waren die deutschen Banken anders aufgestellt, da angeblich besser kontrolliert. Dann sollte der deutsche Export von Rußland, China und Indien leben, weil auf deren Bedürfnisse spezifiziert und weil deren Wirtschaftssysteme gegen den westlichen Bazillus immun sein sollten. Dann schließlich sollte die Rezession nur bis in den Herbst gehen und die Kurzarbeiterregelung in dieser Kurzphase Entlassungen verhindern. Doch ein Notnagel nach dem anderen riß aus der steilen Wand und der Absturz setzte sich fort.
Wenn Deutschland den Absturz wenigstens verlangsamen und sich längerfristig eine Zukunft jenseits der „beggar- thy-neighbour"-Politik von Exportüberschüssen zu Lasten der Handelspartner aufbauen will, muß es nach Norden, sprich Skandinavien, blicken und dort einiges lernen.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 18.02.2009 03:49
Zur Kasse, bitte!
Es ist was faul in aller Welt. Banker und Top-Manager haben die globale Wirtschaft an die Wand gefahren, doch die betrogene Masse muckt nicht auf. Dabei ist es längst an der Zeit, die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen.
Ein Pamphlet des Schriftstellers Peter Schneider.
Quelle: FR-online.de
Gesellschaft: Das »Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)«
vom 18.02.2009 03:51
Medien: Journalismus in der Krise!?
vom 22.02.2009 03:14
ALBRECHT VON LUCKE
Quelle: die tageszeitung
Die herrschende Klasse bereitet sich auf Unruhen vor
vom 22.02.2009 03:16
Mit dem Aufbau von Verbindungskommandos auf kommunaler und Landesebene haben sich weitgehend unbemerkt gefährliche Strukturveränderungen ergeben
Quelle: Telepolis
Gesellschaft: Die Sackgasse des Kapitalismus
vom 22.02.2009 03:17
Der Kapitalismus ruiniert sich selbst
Von wegen Sozialismus! Nicht die Vermögen, die Schulden der Banken werden sozialisiert. Der Staat pumpt Steuergelder von morgen in ein kaputtes System. Das ist die eigentliche Krise.
VON FRIEDRICH KROTZ
Quelle: die tageszeitung
Politik: Bundestags-Wahlkampf 2009
vom 22.02.2009 03:18
Das Gerangel um Listenplätze im Super-Wahljahr
Von Jens Schneider
Eigentlich müssten Parteitage Feste der Demokratie sein, bei denen die Besten der Parteien in einen Wettkampf treten würden. Doch leider sind sie in allererster Linie traurige Kungelrunden: Wer durchfällt, hat nicht die richtigen Freunde gepflegt.
Quelle: Deutschlandradio
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 22.02.2009 03:21
Fiktives Spekulanten-Geld wird durch reales Bürger-Geld gewaschen. Die Finanzkrise soll mit den Praktiken geheilt werden, die die Krankheit ausgelöst haben; das ist angeblich alternativlos. Was wäre so dramatisch daran, eine Zeitlang auf ungedeckte Schecks für die Banken zu verzichten und nur mit dem zu wirtschaften, was ohne Stütze bleibt und was wir in unserem Haushalt haben? Will man in der klassischen Frage der Umverteilung, und damit der Krisenvermeidung weiterkommen, müssen die Bürger sich ernsthaft fragen, wofür sie ihr verbliebenes Geld ausgeben wollen.
Quelle: Freitag
EU: Die Europäische Union und ihre Korruption
vom 22.02.2009 03:23
Wo sich Korruption noch lohnt
Immer wieder decken die EU-Betrugsfahnder illegale Machenschaften in Europa auf. Bange sein muss Abzockern trotzdem nicht – sie kommen meist ungeschoren davon und dürfen das erschwindelte Geld auch noch behalten.
Von FOCUS-Korrespondent Stefan Borst, Brüssel
Quelle: Focus online
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 22.02.2009 03:25
Die große Jobschmelze
Von Kolja Rudzio
Die Krise zeigt: Auch bei den Arbeitslosen gibt es eine Zwei-Klassen-Gesellschaft. Die einen fallen sofort in Hartz IV, die anderen sind auf Jahre abgesichert
Quelle: Die Zeit
Gesellschaft: Das »Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)«
vom 22.02.2009 03:26
Wie der Kuchen verteilt wird
Michael Jäger
Die globale Krise erfordert ein neues Denken: Nicht Profitmaximierung, sondern eine vernünftige Existenzgrundlage für alle sollte die Grundkonstante der Wirtschaft sein.
Quelle: Freitag
Wirtschaft: Aufschwung oder Abschwung? Wirtschaftinstitute uneinig...!?
vom 26.02.2009 15:14
Meine Vermutung war schon seit vielen Wochen, daß die Prognosen für die deutsche Wirtschaftsentwicklung in diesem Jahr noch viel zu sonnig waren. Nun hat der Chefvolkswirt der Deutschen Bank Walter auf mehr als 5 % Minus getippt: „Die deutsche Wirtschaft wird nur dann 2009 um lediglich fünf Prozent schrumpfen, falls wir ab Sommer einen richtigen Aufschwung haben. Aber es ist möglich, dass der Aufschwung ausbleibt. Deshalb ist auch ein höheres Minus nicht mehr auszuschließen." Walter warf Unternehmen und Politikern vor, die Lage schönzureden: „Unternehmen und Politik ignorieren die Wirklichkeit. Alle bisherigen Konjunkturprognosen werden bis Ostern überholt sein".
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Unternehmen: Bei der HSH Nordbank herrscht Alarmstimmung
vom 26.02.2009 15:17
HSH Nordbank erhält Milliarden-Finanzspritze
Zur Rettung der schwer angeschlagenen HSH Nordbank haben die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Hamburg Milliardenhilfen beschlossen. Das Paket beinhaltet eine Kapitalspritze und eine Sicherheitsgarantie über zehn Milliarden Euro. Ohne die Hilfe hätte die Bank ganz Schleswig-Holstein in den Bankrott reißen können.
Quelle: Welt online
Hartz IV: Grundsicherung für Arbeitsuchende wird fortentwickelt
vom 26.02.2009 15:18
BA setzt Regierung unter Druck
von Maike Rademaker und Claudia Kade (Berlin)
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat der Regierung im Streit über die Hartz-IV-Betreuung ein Ultimatum gestellt. "Wir erwarten im März eine endgültige Entscheidung", sagte eine Sprecherin.
Quelle: Financial Times Deutschland
Arbeit: Kein Manager ist Millionen wert
vom 26.02.2009 15:19
Weshalb die Manager immer mehr Geld erhalten
Die überproportional wachsenden Einkommen von Spitzenmanagern lassen sich nicht mit ihren Leistungen und den Kennziffern ihrer Unternehmen erklären. Das zeigt ein bisher unveröffentlichtes Gutachten im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums.
Von Manfred Schäfers
Quelle: F.A.Z.
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 26.02.2009 15:21
Jetzt kommt endlich die Debatte um die strafrechtliche Seite der Finanzkrise in Gang. So gestern Abend bei Frontal 21 und vorher schon durch den Juristen Marcus Lutter und andere. Wir haben lange darauf gewartet, nachdem in den NachDenkSeiten vom 17. August 2007 schon zu lesen stand: „Die Blase - das Werk von Kriminellen, kriminellen Vereinigungen und Hehlern“. Es ist wichtig, die Debatte über die strafrechtliche Seite endlich voranzubringen, weil damit zum einen auch die Frage des Schadenersatzes auf den Tisch kommt und zum andern - viel wichtiger - mit der notwendigen Kriminalisierung der Täter die Hoffnung besteht, dass diese nicht weiter auf Kosten der Allgemeinheit mithilfe von Boni, Gehältern und Dividenden plündern können, wie dies bis jetzt nahtlos geschieht.
Quelle: NachDenkSeiten
Wirtschaft: Du bist Weltmeister
vom 26.02.2009 15:22
Was waren doch Regierende und Medien in Deutschland stolz auf die Exportweltmeisterschaft. Immer wieder wurden wir getröstet: Noch sei sie nicht an China verloren. Alles Schall und Rauch, um uns davon abzulenken, welchen horrenden Preis wir bereits zahlten und noch zahlen würden. So mußten denn die deutschen Arbeitnehmer auf ihren Anteil am Boom verzichten, damit Dank Niedriglöhnen der deutsche Export florieren konnte. Ein Weltmeisterstern nach dem anderen kam an die deutsche Mütze. Das hielt mangels Massenkaufkraft zwar die Binnenkonjunktur am Boden, doch sei's drum. Der Titel sollte es wert sein.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
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