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Apr 2009
Hartz IV: Ein Euro-Jobs illegal?
vom 03.04.2009 02:51
Kirche mit dabei
Von Richard Färber
In die seit Tagen neu aufgeflammte öffentlichen Debatte haben sich auch die Wiesbadener Kirchen eingeschaltet. So ergriffen der evangelische Dekan Gerhard Müller und der katholische Stadtdekan Johannes zu Eltz demonstrativ für die Bauhaus GmbH Partei und warfen den Kritikern vor, es gehe ihnen »gar nicht um die Beschäftigten«. Kirchliche Einrichtungen in der Landeshauptstadt sind sowohl an der Bauhaus GmbH beteiligt als auch Bauhaus-Kunden. So wurde zuletzt nach Angaben der örtlichen »Initiative für soziale Gerechtigkeit« in einem Haus der örtlichen Telefonseelsorge, an der beide Kirchen beteiligt sind, eine Fünf-Zimmer-Wohnung von Ein-Euro-Jobbern des Bauhauses renoviert.
Quelle: jungeWelt
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 03.04.2009 02:52
Ein Parlament entmachtet sich selbst
Von Harald Schumann
Der Bundestag kontrolliert nicht, welchen Banken die Regierung Milliarden gibt. Nur ein kleines Gremium darf Fragen stellen, aber die Antworten müssen geheim bleiben
Quelle: Zeit online
Politik: Überwindung von Hartz-IV entzweit DIE LINKE
vom 03.04.2009 02:53
Die LINKE will im Juni ihr Bundeswahlprogramm verabschieden. Der nun veröffentlichte Programmentwurf weist einen rätselhaften Fehler auf, der bislang nicht korrigiert wurde. Denn auf Seite 22 heißt es: Die Hartz IV-Regelsätze seien »unverzüglich auf 435 Euro anzuheben«. Erst bei einer »Entwicklung des geforderten gesetzlichen Mindestlohnes auf 10 Euro« solle der Betrag auf 500 Euro steigen. Dabei hatte sich der Parteivorstand einstimmig dafür ausgesprochen, den Regelsatz auf 500 Euro zu erhöhen, ohne die Einführung eines Mindestlohnes von 10 Euro abzuwarten – allerdings gegen die Bedenken des Gewerkschaftsflügels.
Partei-Vize Katja Kipping sagte dem ND, sie werde auf der nächsten Sitzung des geschäftsführenden Parteivorstandes am kommenden Montag einen Antrag einbringen, der eine »umgehende Korrektur des Entwurfs« sicherstellen soll.
Quelle: Neues Deutschland
Globalisierung: Kapitalismus made in China
vom 03.04.2009 02:55
Da haben sich unsere neoliberalen Kapitalisten einen Trick einfallen lassen, um die Welt noch besser zu regieren und sich dabei selbst noch schneller zu bereichern. Man nehme ein bißchen chinesischen Kommunismus, d.h. die dortigen Niedrigstlöhne, bringe sie über chinesischen Export in die neoliberale Welthandelsorganisation und setze so die Arbeitseinkommen überall in den alten Industrieländern formal legal unter Druck. Das läßt dann die Unternehmensprofite steigen und hält gleichzeitig die Gewerkschaften in der Ecke, weil man immer mit Verlagerung nach China drohen kann.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Wirtschaft: Aufschwung oder Abschwung? Wirtschaftinstitute uneinig...!?
vom 03.04.2009 02:56
Die Bundesregierung hat erst im Januar mit dem Jahreswirtschaftsbericht einen Rückgang der Wirtschaftsleistung von nur 2,25 % in diesem Jahr vorausgesagt. Getragen wurde diese Voraussage von der Annahme einer Steigerung der privaten Konsumausgaben um 0,8 % und eines Rückgangs der Exporte von 8,9 %. Jetzt hat die OECD eine wesentlich negativere Position bezogen. Sie erwartet keinen Zuwachs der privaten Konsumausgaben mehr und nimmt den Exportrückgang bei 16,5 % etwa in der doppelten Höhe an. Das bringt sie auf die Prognose eines Rückgangs der gesamten Wirtschaftsleistung von 5,3 %.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 03.04.2009 02:58
Geschwächter Stabilisator
Ende 2009 werden in Deutschland wieder mehr als vier Millionen Menschen ohne Job sein, prognostizieren das IMK und andere Institute. Und die Zahl dürfte weiter steigen. Die Begrenzung des Arbeitslosengeldes auf zwölf Monate könnte zur zusätzlichen Belastung für die Konjunktur werden.
Quelle: Hans-Böckler-Stiftung
Politik: Die SPD, ein einziger Jammer
vom 07.04.2009 00:47
»Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD« gegründet.
Ein Gespräch mit Wolfgang Denia
Interview: Ralf Wurzbacher
Wolfgang Denia ist SPD-Mitglied und war bis vor zwei Jahren Chef des Landesbezirks Niedersachsen-Bremen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di
Auf Ihre Initiative hin und die Ihres Mitstreiters Michael Buckup, Referent in der niedersächsischen Staatskanzlei, hat sich vor drei Wochen die »Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD« gegründet. Das Magazin Stern nennt die AGSS einen parteiinternen »Rebellentrupp«. Zu Recht?
Wenn wir ein Rebellentrupp wären, würden wir uns anders verhalten. Wir haben es nicht auf Spaltung abgesehen, sondern im Gegenteil darauf, die Partei zu ihren sozialpolitischen Wurzeln zurückzuführen und damit für ihre frühere Anhängerschaftwieder wählbar zu machen.
Quelle: jungeWelt
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 07.04.2009 00:57
IG Metall erwartet Massenentlassungen ab Sommer
Noch schützen Kurzarbeit und Betriebsvereinbarungen viele Deutsche vor dem Jobverlust. Doch ab Sommer könnte das ganz anders aussehen, warnt die IG Metall. Dann gehe es den Stammbelegschaften an den Kragen – wenn jetzt keine Gegenmaßnahmen getroffen würden.
Quelle: Welt online
Unternehmen: Bei der HSH Nordbank herrscht Alarmstimmung
vom 07.04.2009 00:59
Die Rettung der HSH Nordbank wird für Hamburg und Schleswig-Holstein zum finanziellen Desaster. Wer da als Politiker noch glaubwürdig bleiben will, der sollte mit seinem Privatvermögen haften.
Quelle: Financial Times Deutschland
Arbeit: Über die Rolle der deutschen Gewerkschaften
vom 07.04.2009 01:00
Hartz IV: Grundsicherung für Arbeitsuchende wird fortentwickelt
vom 07.04.2009 01:02
URSULA ENGELEN-KEFER
Quelle: die tageszeitung
Gesellschaft: Kapitalismus macht krank
vom 07.04.2009 01:03
"Armut beschämt unsere Gesellschaft"
Der Bad Homburger Psychiater Michael Demmler fordert mehr Humanität in unserem Wirtschaftssystem. Mit FR-Redakteut Anton J. Seib spricht er über Armut, die krank macht.
Quelle: FR-online.de
Gesellschaft: Die herrschende Klasse bereitet sich auf Unruhen vor
vom 07.04.2009 01:05
»Wir sitzen alle in einem Boot.« Immer wenn Politiker oder Wirtschaftsbosse sich dieser Metapher bedienen, ist Vorsicht geboten. So auch im Falle des Deutsche-Bank-Chefs Josef Ackermann. Denn wir sitzen eben nicht im selben Boot wie Herr Ackermann. Nein danke, Herr Ackermann, wenn Ihr Piratenschiff untergeht, dann wollen wir nicht an Bord sein.
Quelle: Neues Deutschland
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 10.04.2009 02:58
Für Deutschland gilt Alarmstufe Rot
Christian Ramthun
In vertraulichen Gesprächen erklären Unternehmer der Kanzlerin, wie dramatisch die Lage ist. Bald droht ein rasanter Anstieg der Arbeitslosigkeit. Doch die Koalition agiert hilflos.
Quelle: wiwo.de
Gesellschaft: Prekäre Arbeit - Ursachen, Ausmaß, soziale Folgen
vom 10.04.2009 03:00
Immer mehr Menschen ohne soziale Absicherung
Alarmierende Zahlen vom Arbeitsmarkt sorgen für Nervosität bei Beschäftigungsexperten: Die Zahl der weltweit Beschäftigten ohne soziale Absicherung hat einen Rekordstand erreicht. Laut einer OECD-Studie sind davon 60 Prozent aller Erwerbstätigen betroffen. Durch die Wirtschaftskrise könnte sich der Trend verschärfen.
Quelle: Welt online
Politik: »In Deutschland fehlen Politiker mit Visionen«
vom 10.04.2009 03:01
Interview mit Alexander Dill zu den Verantwortlichen für die Weltwirtschaftskrise
Peter Mühlbauer
Der Soziologie Alexander Dill entwickelte mit dem "Global Freeware Index" eine Alternative zum Bruttosozialprodukt, in der auch humane, soziale und natürliche Ressourcen in die Berechnung des Volkseinkommens eingehen. Nun hat er mit "Der große Raubzug" ein Buch über die Finanzkrise veröffentlicht, in dem er einer ganzen akademischen Disziplin kollektives Versagen bescheinigt und darlegt, wie "im Windschatten der Weltfinanzkrise die Staatskassen geplündert werden".
Quelle: Telepolis
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 10.04.2009 03:02
Pannen, Patzer, Peinlichkeiten
Hypo Real Estate pervers: Zocker sahnen mit der Aktie in vier Wochen 100 Prozent Gewinn ab. Es zahlt der Steuerzahler. Wie lange halten die Deutschen noch still?
Kommentar von FOCUS-Online-Redakteur Ansgar Siemens
Quelle: Focus online
Wohnen: Heuschrecken nähern sich deutschen Mietern
vom 10.04.2009 03:04
Heuschrecken entern den Mietmarkt
US-Investoren haben deutsche Immobilien für sich entdeckt. Fatal für die Mieter: Weil die Gesellschaften den Anlegern horrende Renditen versprechen, droht eine Preisexplosion.
Quelle: Focus online
Gesellschaft: Die Sackgasse des Kapitalismus
vom 14.04.2009 02:01
Für den Berliner Radiomoderator und Videoschnipselsammler Jürgen Kuttner ist es symptomatisch, dass jetzt allerorts von Kapitalismuskritik und Regulierung die Rede ist, aber weiterhin niemand über Ausbeutung sprechen mag
INTERVIEW: INES KAPPERT, AMBROS WAIBEL
Quelle: die tageszeitung
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 14.04.2009 02:02
Nun muß in Deutschland offensichtlich doch der Steuerzahler ran, um die Banken von ihren giftigen Papieren zu befreien. Die Bundesregierung läßt sich vom Kreditstreik der Banken erpressen. Den Vorteil haben die Aktionäre und die wohlhabenden Anleihenzeichner. Nach Presseberichten will die Bundesregierung 200 Mrd Euro an Bürgschaften für neu einzurichtende „Bad Banks" bereitstellen. Das ist ein doppelter Schwindel. Nicht nur werden die belohnt, die spekuliert hatten, zu Lasten derer, die mehrheitlich nie im Kasino der Finanzmärkte waren, ja dazu nie Zutritt bekommen hätten. Mit dem Instrument der Bürgschaften wird ohne Ausweis unter den Ausgabetiteln des Bundeshalts wieder so getan, als sei alles eine Luftnummer. Und später ist dann doch der Steuerzahler dran.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Robotik: Ende der Arbeit?
vom 14.04.2009 02:04
Automation kommt langsam in Fahrt
von Andreas Pankratz
Ob als einfacher Montagearbeiter oder als fahrende Minibar - automatisierte Roboter lassen sich in vielen Lebensbereichen einsetzen. Entwickler arbeiten mit Hochdruck an Service-Robotern, die sich frei bewegen können und fast ganz allein zurechtkommen.
Quelle: Handelsblatt
Gesundheitsreform: Ausstieg aus der solidarischen Sozialversicherung!
vom 14.04.2009 02:05
Propaganda
Von Dr. med. Bernd Hontschik
Egal, wo und wann man mich ins Diskutieren verwickelt: Immer dieser gleiche ungläubige Blick. Immer dieses gleiche erstaunte Nachfragen. Am Ende immer dieses leichte Kopfschütteln, meist zustimmend, oft aber auch weiter zweifelnd. Das soll stimmen, was er da erzählt hat? Dabei sind es immer wieder die gleichen drei Lügen, um die jede Diskussion über die Probleme unseres Gesundheitswesens kreist.
Quelle: FR-online.de
Energie: Wüsten könnten gesamten Planeten mit Strom versorgen
vom 14.04.2009 02:06
Tunesien liefert per Seekabel
Nach Angaben des Mediterranean Centre of Renewable Energies (Medrec) soll Italien demnächst mit Solarstrom aus Tunesien beliefert werden.
Quelle: Telepolis
Bildung: Bachelor qualifiziert nicht für den Beruf
vom 14.04.2009 02:09
"In Nieten investieren?"
Nach den Plänen der Politik soll nicht jeder Bachelor auch seinen Master machen dürfen. Er soll einem exklusiven Kreis vorbehalten sein - eine Zwei-Klassen-Gesellschaft an den Unis droht.
Von T. Schultz
Quelle: sueddeutsche.de
Arbeit: Staat erwägt massiven Eingriff in den Arbeitsmarkt
vom 14.04.2009 02:10
Staat erwägt massiven Eingriff in den Arbeitsmarkt
Von Hans Evert
Noch ist Deutschland von Massenentlassungen im ganz großen Stil verschont geblieben. Hauptgrund dafür ist die Kurzarbeit in den Betrieben. Doch sollte die Wirtschaftskrise länger dauern, wird dieser Puffer nicht ausreichen. Was dann? Ein hochkarätig besetztes Gremium arbeitet an einem Plan B.
Quelle: Welt online
Politik: Völlig falscher Kurs - Mehr Beschäftigung braucht eine andere Verteilung
vom 14.04.2009 02:12
Wer in das statistische Taschenbuch des Bundesministeriums für Arbeit schaut, kann schnell feststellen, wo ein Großteil der Verantwortung für die skandalöse Zunahme der Arbeitslosigkeit zu suchen ist, besonders auch für den nochmaligen Anstieg der Arbeitslosenzahl um mehr als zwei Millionen in den letzten beiden Jahrzehnten. 1991 waren im Öffentlichen Dienst 5,1 Millionen Menschen vollzeitbeschäftigt, 2007 nur noch 3,1 Millionen. Auch wenn Bahn und Post mit einstmals gut 700 000 Mitarbeitern inzwischen nicht mehr als Öffentlicher Dienst gelten, minimiert das die Zahl der vom Staat mit Vorsatz zerstörten Arbeitsplätze nur geringfügig; denn auch dort wurde mindestens die Hälfte der Arbeitsplätze gestrichen, und da beide sich nach wie vor überwiegend in Bundesbesitz befinden, muß man weiterhin auch die staatlichen Verursacher haftbar machen.
Quelle: Ossietzky
Politik: Bundestags-Wahlkampf 2009
vom 14.04.2009 02:13
In der deutschen Nachkriegsgeschichte war die SPD die Partei, unter deren Regierung der Spitzensteuersatz am meisten gesenkt wurde, und zwar von 53 % auf nur noch 42 %. Während der Großen Koalition wurde dann die Reichensteuer eingeführt, die den Spitzensteuersatz auf 45 % brachte. Doch gleichzeitig wurde den Reichen mit der Abgeltungssteuer für Zins- und Dividendeneinkünfte von nur noch 25 % und der Erbschaftssteuerbefreiung für vererbte Familienunternehmen ein gewaltiges Steuergeschenk gemacht. Vor diesem Hintergrund wirkt es schon komisch, wenn die SPD nach der Absenkung des Spitzensteuersatzes zu Zeiten der Schröder-Regierung um 11 Prozentpunkte und allen den anderen Steuererleichterungen für Reiche nun als Wahlkampfthema eine Anhebung des Spitzensteuersatzes gerade einmal um 2,5 Prozentpunkte plant, und das in der Phase der größten Verschuldung der Bundesrepublik Deutschland und wegen der Krise stark fallendem Steuereinkommen.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 14.04.2009 02:14
Die Bundesregierung opfert den Staatshaushalt einem Ziel, das sie mit den Top-Bankern teilt: Dass die deutsche Finanzbranche größer und stärker aus dieser Krise hervorgeht. Mit diesen Zielen identifiziert sich das Team an der Regierungsspitze. Wir sollten ernsthaft überlegen, es bei der Wahl abzulösen.
Quelle: Financial Times Deutschland
Hartz IV: Schlechte Noten für Jobcenter
vom 17.04.2009 02:45
Schlechte Noten für Jobcenter
VON ANTJE HÖNING
70 Prozent der Jobcenter in NRW sind schlechter als der deutsche Durchschnitt. Remscheid vermittelt besonders wenig. In Mettmann müssen Arbeitslose neun Monate warten, bevor über ihre Widersprüche entschieden ist.
Quelle: RP online
Politik: Europawahlkampf 2009
vom 17.04.2009 02:46
Europawahl fehlen die Wähler
Stell dir vor, es ist Wahl - und nicht einmal jeder Zweite geht hin: Nach einer Studie wollen nur 43 Prozent der Deutschen bei der Europawahl Anfang Juni ihre Stimme abgeben. Der europaweite Durchschnitt liegt sogar noch darunter.
Quelle: Spiegel online
Arbeit: Über die Rolle der deutschen Gewerkschaften
vom 17.04.2009 02:47
Gewerkschafter, handelt!
Von Eckart Spoo
Die Krise, die in der viel zu langen Arbeitszeit der einen und der Arbeitslosigkeit der anderen eine ihrer Hauptursachen hat, bewirkt nun, dass der Ruf nach Arbeitszeitverkürzung aufgenommen und mehrstimmig verbreitet wird. Bleibt der dringend notwendige Kampf um die Verteilung der Erwerbsarbeit aus, dann drohen gerade jetzt in der Krise massenhafte Kurzarbeit, noch mehr Arbeitslosigkeit, Verarmung breiterer Schichten, Rezession mangels Nachfrage, noch mehr Pleiten, noch mehr Unsicherheit und Angst, noch mehr Krise.
Quelle: NRhZ-online
Gesellschaft: Gravierende Kinderarmut
vom 17.04.2009 02:49
VON NICOLE JANZ
Quelle: die tageszeitung
Arbeit: Positive Bilanz auf Hamburger Arbeitsmarkt?
vom 17.04.2009 02:51
Hafen: Der große Bringer?
vom 17.04.2009 02:52
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 17.04.2009 02:53
Hier ist die Krise
von L. Heiny (Bremerhaven), K. Werner (Magdeburg), N. Klöckner (Berlin/Salzgitter) und H. Fischer (Stuttgart)
Lange Zeit haben die Deutschen nichts von der Jahrhundertkrise gespürt. Doch unaufhaltsam dringt sie in das Leben der Menschen vor - Angst und Verzweiflung greifen um sich. Eine Reise durch ein verunsichertes Land.
Quelle: Financial Times Deutschland
Hartz IV: Der unnütze Esser
vom 17.04.2009 02:55
Von Dirk Farke
Quelle: Neues Deutschland
Gesellschaft: Hat Deutschland ein "Oberschichten-Problem"?
vom 22.04.2009 22:33
"Die Elite missbraucht das System"
Autor, Clown und Kapitalismuskritiker Klaus Werner-Lobo sagt: Ökologisch und sozial shoppen reicht nicht. Er will eine solidarische Ökonomie schaffen.
Quelle: die tageszeitung
Politik: Bundestags-Wahlkampf 2009
vom 22.04.2009 22:35
Die Angst vor der Wut der Wähler
Der Wahlkampf ist eröffnet. Weil aber niemand weiß, wie schlimm die Krise noch wird, sind die Parteien verunsichert. Im Sommer - also noch vor der Bundestagswahl - steht eine Entlassungswelle bevor, da sind sich die Ökonomen einig. Schon jetzt geht der Bundesagentur für Arbeit das Geld aus.
Von Lisa Nienhaus und Christian Siedenbiedel
Quelle: F.A.Z.
Politik: Die SPD, ein einziger Jammer
vom 22.04.2009 22:37
Da stolpere ich beim Lesen des SPD-Wahlprogramms schon bei den ersten drei Sätzen:
„Am 27. September 2009 entscheidet sich, wer Deutschland in den nächsten vier Jahren regiert. Wem die Menschen sich anvertrauen. Wem sie zutrauen, dass er unser Land sicher durch die Krise führt."
Kaum jemand in Deutschland wird sich heute noch einer Partei „anvertrauen". Dazu ist das Mißtrauen gegenüber den Berufspolitikern viel zu groß. Und wie soll man eigentlich der SPD zutrauen, daß sie „unser Land sicher durch die Krise führt", nachdem sie es durch mangelnde Bankenaufsicht, neoliberale Globalisierung und einseitige Kapitalförderung bei den spekulierenden Reichen mithineingefahren hat?
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Hartz IV: Vier Jahre Kultur der Angst und Zwang zur Arbeit
vom 22.04.2009 22:39
Eva Müller über die Ergebnisse des Buches "Deutschland dritter Klasse"
Eva Müller im Gespräch mit Liane von Billerbeck
Vor vier Jahren bereisten die Journalisten Eva Müller, Julia Friedrichs und Boris Baumholt Deutschland, um Hartz-IV-Empfänger und ihr Leben zu porträtieren. Der Satz, jeder könne es in Deutschland schaffen, träfe inzwischen nicht mehr zu, resümiert Eva Müller und bezeichnet die Mindestlohndebatte als längst überfällig.
Quelle: Deutschlandradio
Gesellschaft: Die Sackgasse des Kapitalismus
vom 22.04.2009 22:40
DGB-Chef Sommer warnt vor sozialen Unruhen
Erst vor kurzem hatte Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann vor sozialen Unruhen im Zuge der Wirtschaftskrise gewarnt. Jetzt will auch der DGB-Chef Unruhen nicht mehr ausschließen. Massenentlassungen seien eine Kampfansage an Beschäftigte, sagte Michael Sommer – und stellte Forderungen.
Quelle: Welt online
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 22.04.2009 22:41
Krisenjahr 2010
Schwarz, schwärzer, Deutschland: Politik, Wissenschaft und IWF prophezeien einen Mega-Abschwung - inklusive eines rasanten Anstiegs der Arbeitslosigkeit. Doch ein neues Konjunkturpaket wird es nicht geben.
Von Guido Bohsem, Berlin
Quelle: sueddeutsche.de
Hartz IV: Ein Euro-Jobs illegal?
vom 22.04.2009 22:43
Hans-Gerd Öfinger
Quelle: jungeWelt
Arbeit: Positive Bilanz auf Hamburger Arbeitsmarkt?
vom 25.04.2009 02:06
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 25.04.2009 02:07
HRE-Untersuchungsausschuss eingesetzt
Der Bundestag hat einen Ausschuss eingesetzt, um das Milliardendebakel beim Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate zu untersuchen. Der Ausschuss soll klären, ob die Bundesregierung rechtzeitig und angemessen auf die Schieflage der Bank reagierte.
Quelle: Handelsblatt
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 25.04.2009 02:09
Milliardenrisiken durch Bürgschaften
Von Christian Rickens und Ursula Schwarzer
Der Bund hat seine Bürgschaftsprogramm für angeschlagene Unternehmen und Banken drastisch ausgeweitet. Führende Experten warnen nun vor den Risiken: "Hier lauert eine Zeitbombe, und sie tickt mit jedem Tag lauter", sagte Otto Fricke, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, im Gespräch mit manager magazin.
Quelle: manager-magazin.de
Inneres: Sicherheit durch weniger Freiheit
vom 25.04.2009 02:10
Gerhart Baum gab sich streitlustig. »Wir erleben seit Jahrzehnten eine sicherheitspolitische Aufrüstung ohne Ende, sagte der frühere FDP-Innenminister sichtlich empört am Donnerstag in Berlin. Gemeinsam mit dem Zeit-Herausgeber, Michael Naumann, dem Bundesärztekammerpräsidenten Jörg-Dietrich Hoppe sowie drei weiteren Unterstützern legte Baum gestern Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Novellierung des BKA-Gesetzes ein.
Quelle: jungeWelt
Bildung: Hamburg macht blöd
vom 25.04.2009 02:12
Gucci-Protest
Von Matthias Krupa
Das Hamburger Bürgertum protestiert gegen die geplante Schulreform. Und beweist damit seinen Egoismus
Quelle: Die Zeit
Wirtschaft: Aufschwung oder Abschwung? Wirtschaftinstitute uneinig...!?
vom 25.04.2009 02:13
Im März war der Geschäftsklima-Index, den das Ifo-Institut jeden Monat durch Umfrage bei Unternehmen ermittelt, auf den tiefsten Stand seit 26 Jahren gefallen. Jetzt hat er im April eine Mini-Bewegung nach oben vorgenommen, die sicher innerhalb der Fehlerquelle solcher Umfragen liegt (siehe Abbildung). Sofort wird eine Propaganda-Maschine angeworfen. Man beachte, wie hier aus einer Umfrage bereits Fakten gemacht werden - ein Lehrstück in irreführender Propaganda.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Gesellschaft: Die herrschende Klasse bereitet sich auf Unruhen vor
vom 25.04.2009 02:15
Gesellschaft: Soziale Unruhen in Deutschland!?
vom 25.04.2009 02:20
Der Crash-Professor prophezeit: So hart trifft uns die Krise
Was kommt auf Deutschland zu?
Suppenküchen, Obdachlose unter den Brücken, Zeltstädte, Reiseverbote und Fahrverbote. Das könnte alles spätestens im Herbst passieren. Salopp gesagt: Dann knallt es wie ein Schlag auf den Deckel.
Quelle: Berliner Kurier
Mehr zum Thema:
Die herrschende Klasse bereitet sich auf Unruhen vor
und
Soziale Unruhen in Deutschland!?
Hartz IV: Das ARGE-Problem mit den Millionen
vom 29.04.2009 01:25
Sonderprüfung für die ARGE
VON MIKE MICHEL
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt soll eine Sonderprüfung der ARGE vornehmen. Der zurückgetretene Ombudsmann Dietrich Schoch erneuerte gestern im Sozialausschuss seine Kritik an ARGE-Chef Norbert Maul.
Quelle: RP online
Gesellschaft: 60 Jahre Grundgesetz
vom 29.04.2009 01:26
Feierliche Rückblicke genügen nicht
Von Anne Dänner
Bonn, 23. Mai 1949: Der Präsident des Parlamentarischen Rates Konrad Adenauer verkündet in einer feierlichen Sitzung das Inkrafttreten des Grundgesetzes. Elf Ministerpräsidenten – die der Länder in den drei westlichen Besatzungszonen – haben das Dokument unterzeichnet. Das Fundament hatte 1948 der Verfassungskonvent, ein Ausschuss von Sachverständigen und Wissenschaftlern gelegt. 60 Jahre später schauen wir in Gedenkveranstaltungen, Festreden und Medienberichten stolz auf die Errungenschaften, die wir den 66 Vätern und 4 Müttern des Grundgesetzes verdanken. Doch zurückzublicken genügt nicht...
Quelle: NRhZ-online
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 29.04.2009 01:28
Politik: Bundestags-Wahlkampf 2009
vom 29.04.2009 01:30
Wiedergewählter GEW-Chef Thöne attackiert die SPD
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) verlangt ein Umdenken in Sachen «Agenda 2010» und «Hartz IV». «Besinnt euch auf eine Politik, Schluss zu machen mit der verordneten Verarmung und Aussichtslosigkeit von Millionen Menschen und ihren Familien», forderte der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne am Wochenende in Richtung von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier auf dem 26. GEW-Gewerkschaftstag in Nürnberg.
Quelle: Ad Hoc News
Hartz IV: Ein Euro-Jobs illegal?
vom 29.04.2009 01:31
Von Richard Färber
Quelle: jungeWelt
Armut: Experten verreißen Rentenpolitik
vom 29.04.2009 01:32
Es ist kaum noch nachvollziehbar, wie stümperhaft die deutsche Wirtschafts- und Sozialpolitik arbeitet. Da meldet das „Handelsblatt" unter Bezug auf Kreise der Sozialversicherung, nach der Rentenformel drohe den 20 Millionen Rentnern im kommenden Jahr eine Rentenkürzung. Mit der von der Regierung geplanten Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate soll sich dieser die Renten bestimmende Effekt noch verstärken.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Gesellschaft: Soziale Unruhen in Deutschland!?
vom 29.04.2009 01:34
Linke ruft zu sozialen Unruhen in Deutschland auf
Von Franz Solms-Laubach
Die Linke in Nordhein-Westfalen will die französische Protestkultur nach Deutschland importieren. "Raus aus den Wohnzimmern und rauf auf die Straße", fordert Andrej Hunko, Landesvorstandsmitglied und Bundestagskandidat der Linken in NRW. Er will so den sozialen Systemwechsel herbeiführen und die Finanzkrise bekämpfen.
Quelle: Welt online
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 29.04.2009 01:36
Von Robert von Heusinger
Quelle: FR-online.de
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