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Jul 2009
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 03.07.2009 15:30
Nun kommt die Weltwirtschaftskrise immer mehr am deutschen Arbeitsmarkt an. Die Leiharbeiter fliegen als erste aus den Jobs (-23,6 %). Die Zahl der Kurzarbeiter ist bereits bis zu den letzten Zahlen vom März auf 1,25 Millionen stark angestiegen. Die Nachfrage nach Arbeitskräften fällt deutlich. Gegenüber Mai stieg saisonbereinigt die Arbeitslosigkeit weiter deutlich an, wenn man die nicht mehr mitgezählten von Dritten betreuten Arbeitslosen einrechnet. Der Beschäftigungsaufbau brach auf negative Werte ein.
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Arbeit: Positive Bilanz auf Hamburger Arbeitsmarkt?
vom 03.07.2009 15:32
Handelsmetropole Hamburg auf ungewissem Kurs
Von Almut Kipp
Deutschlands Handelsdrehscheibe Nummer 1 ist konjunkturell auf schwierigem Kurs. Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen deuten an, wohin die Reise geht. Ein Ausblick.
Quelle: Hamburger Abendblatt
Arbeit: Über die Rolle der deutschen Gewerkschaften
vom 03.07.2009 15:33
Generalstreiken vor den Wahlen
Von Hans-Dieter Hey
„Der Generalstreik ist in Deutschland verboten. Durch das Verbot soll politische Einflussnahme durch das Volk verhindert werden“ – das war die kurze und präzise Antwort auf eine entsprechende Frage in einem Internet-Blog. Doch in weiten Teilen der Bevölkerung steigt der Zorn über die politischen Zustände im Lande und Zorn darüber, dass offenbar alles so weitergeht wie bisher. Wo bleiben dabei die Gewerkschaften?
Quelle: NRhZ-online
Politik: Bundestags-Wahlkampf 2009
vom 03.07.2009 15:36
Eine ziemlich unverantwortlich handelnde Politikerklasse der Regierungsparteien, auch noch unter Lobby-Druck, hat alle Entlastungmaßnahmen genau so eingerichtet, daß sie gerade noch vor den Wahlen greifen, z.B. die danach auslaufenden Subventionen für Kurzarbeit und das Abwracken von eigentlich noch ordentlichen PKWs (ohne Umweltauflagen für den Ersatz) oder nun die Entlastung der Bankaktionäre und Bank-Anleihezeichner durch ein nachgebessertes Bad-Bank-Konzept. Andererseits wurden alle bitteren Pillen, wie massive Steuererhöhungen, bis nach den Wahlen aufgeschoben. Das ist eine echte Politik des "Nach meiner Wiederwahl die Sintflut".
Quelle: Informationsportal Globalisierung
Korruption: Skandal in der Hafenbehörde
vom 03.07.2009 15:37
Korruptionsskandal erschüttert Hafenbehörde
Von Axel Tiedemann
Was kommt da auf Hamburgs Hafenbehörde zu? Ein Korruptionsskandal erschüttet die staatliche Einrichtung. Angeblich soll es 131 Fälle von Bestechung geben. Ein früherer Beamter ließ sich gar sein Ferienhaus in Spanien renovieren. Doch das alles scheint erst der Anfang. Der neue Chef der Behörde, Jens Meier, will mit diesen „Altlasten" aufräumen. Firmen drohen Schadenersatzforderungen.
Quelle: Hamburger Abendblatt
Politik: Vertrauen in Bundesregierung und Parteien schwindet rasant!
vom 03.07.2009 15:39
Das Parlament als Farce
Reden werden ungehalten zu Protokoll gegeben, Diskussion und Öffentlichkeit entfallen: So erledigt der Deutsche Bundestag Gesetze - und sich selbst.
Von Heribert Prantl
Quelle: sueddeutsche.de
Bildung: Aufstand gegen Universitäts-Präsidentin und Wissenschaftssenatorin
vom 03.07.2009 17:44
Gesellschaft: Nein zur EU-Verfassung – Nein zum globalisierten Feudalismus
vom 05.07.2009 23:08
„Bundestag könnte destruktive Kräfte in Europa stärken“
Von Wulf Schmiese, Berlin
Mit Sorge haben führende Politiker in Brüssel auf Vorhaben der CSU-Landesgruppe im Bundestag reagiert, die deutsche Zustimmung zum Lissabon-Vertrag unter „völkerrechtlichen Vorbehalt“ stellen zu wollen.
Quelle: F.A.Z.
Hartz IV: Das Elend mit dem Regelsatz und kein Ende
vom 05.07.2009 23:11
FDP-Politiker will Hartz IV um 30 Prozent kürzen
Der Berliner FDP-Politiker Martin Lindner will, dass Hartz-IV-Empfänger künftig bis zu 100 Euro weniger vom Staat bekommen. Viele hätten einfach keine Lust zu arbeiten. Wer könne, solle lieber gemeinnützige Arbeit leisten und dafür dann wieder etwas Geld bekommen, forderte er in einer Talkshow.
Quelle: Welt online
Kernenergie: Nur wenige Minuten vor dem GAU
vom 05.07.2009 23:12
In Hamburg fielen fast alle Ampeln aus
Beim Hochfahren des Atomkraftwerkes Krümmel musste der Reaktor notabgeschaltet werden. Die Folge: In Hamburg fielen fast allem Ampeln aus.
Quelle: Hamburger Abendblatt
Politik: Föderalismusreform - Bundesländer streiten mit Bundesregierung
vom 05.07.2009 23:14
Bremer LINKE moniert Verfassungsbruch
Von Marian Krüger
In Bremen zieht die LINKE wegen der Zustimmung des rot-grünen Senats zur Föderalismusreform vor den Staatsgerichtshof, das Verfassungsgericht des Bundeslandes.
Quelle: Neues Deutschland
Hartz IV: Mitarbeiter flüchten aus Jobcentern
vom 05.07.2009 23:15
Datenschutz: Datenautobahn zur CIA
vom 08.07.2009 21:18
Unternehmen: Bei der HSH Nordbank herrscht Alarmstimmung
vom 08.07.2009 21:20
Energie: Windenergie könnte ganze Welt versorgen
vom 08.07.2009 21:21
Windenergie könnte ganze Welt versorgen
Von wegen Energieproblem: Mit einem globalen Netz von Windkraftwerken könnte man den weltweiten Energiebedarf decken, wie Forscher nun errechnet haben. Die meiste Windenergie könnte dabei Russland abzapfen.
Quelle: manager-magazin.de
Datenschutz: Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig
vom 08.07.2009 21:22
Warum die Vorratsdatenspeicherung uns bedroht
Von Kai Biermann
Vorratsdaten verletzen Grundrechte, zerstören Freiheit und machen Handys zu "Ortungswanzen", urteilt der Chaos Computer Club in einem Gutachten für das Verfassungsgericht
Quelle: Zeit online
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 08.07.2009 21:23
Von Fabian Lambeck
Quelle: Neues Deutschland
Energie: Verbraucherzentralen starten bundesweite Kampagne zum Stromanbieterwechsel
vom 08.07.2009 21:25
Umweltverbände fordern Vattenfall-Kunden auf, dem Krümmel-Betreiber den Rücken zu kehren, bis der sein Atomengagement beendet
Quelle: Hamburg Links
Privatisierung: Macht der Senat Hamburg krank?
vom 08.07.2009 21:27
Vernachlässigung alter Menschen nimmt wieder zu
Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion, zeigt sich von den Medienberichten über eine Studie des Instituts für Rechtsmedizin am UKE entsetzt.
Quelle: Hamburg Links
Inneres: Zahl der Polizei-Kontrollen steigt auf Rekordniveau
vom 08.07.2009 21:29
Zahl der Polizei-Kontrollen steigt auf Rekordniveau
Von Florian Hanauer
Noch nie wurden so viele Menschen in Hamburg von der Polizei kontrolliert wie heute. Das liegt an der Einrichtung sogenannter Gefahrengebiete, die die Polizei quer über die ganze Stadt ausweist, wie die Senatsantwort auf eine Große Anfrage der Linken zeigt, die WELT ONLINE vorliegt.
Quelle: Welt online
Bildung: Hamburg macht blöd
vom 11.07.2009 17:36
AUSBILDUNG
Jugendliche Schulabgänger protestieren in der Bildungsbehörde gegen das drohende Aus für die Autonomen Jugendwerkstätten
Quelle: die tageszeitung
Hafencity: Höher, größer, weiter - Hamburg baut eine neue Stadt im Hafen
vom 11.07.2009 17:37
SPD und Linke verzögern Baustart für HafenCity-Uni
Der geplante Baubeginn im Herbst dürfte kaum noch zu halten sein: In der Bürgerschaft wurde am Mittwoch heftig über die Mittelfreigabe von 84 Millionen Euro diskutiert.
Quelle: Hamburger Abendblatt
Arbeit: Die Lohnentwicklung
vom 11.07.2009 17:40
Politik: Die Verbrechen der neoliberalen Globalisierer gegen die Menschheit
vom 11.07.2009 17:42
Während die Debatten über die „grünen Triebe“ der wirtschaftlichen Erholung in den USA unvermindert anhalten, verschlechtert sich die Situation in vielen Teilen der Welt, vornehmlich in den Entwicklungsländern.
Quelle: Project Syndicate
Absurdistan: Union forciert Verbot von Killerspielen
vom 11.07.2009 17:43
Die Demokratie geht online
Die Internetgeneration kämpft weiter. Diesmal gegen ein Verbot von Killerspielen. Die Online-Petition findet so viel Zuspruch, dass der Bundestags-Server zeitweise dem Ansturm nicht stand hält.
Von Andreas Kraft
Quelle: FR-online.de
Datenschutz: Ein Netz voller Stoppschilder
vom 11.07.2009 17:44
Sperrungen - der Nächste bitte
Twister (Bettina Winsemann)
Mit dem "Zugangserschwerungsgesetz" wurde in Deutschland Pandoras Büchse geöffnet, die, allen Beschwichtigungen der Politik zum Trotz, nicht wieder geschlossen werden kann. Die logische Konsequenz ist ein komplett reguliertes Deutschlandnetz, in dem alles ausgeblendet wird, was nicht deutschem Recht entspricht.
Quelle: Telepolis
Gesellschaft: Die Sackgasse des Kapitalismus
vom 11.07.2009 17:46
Ohne Aufstiegswille kein Kapitalismus
Allein mit sanften Methoden lassen sich die Finanzinvestoren nicht auf den Boden der Realität zurückholen. Nur durch umfangreiche Staatsmaßnahmen kann die polarisierende Dynamik des Kapitalismus gebändigt werden, meint der Soziologe Christoph Deutschmann.
Quelle: F.A.Z.
Arbeit: Über die Rolle der deutschen Gewerkschaften
vom 11.07.2009 17:49
IG Metall will sich in den Wahlkampf einmischen
Detlef Wetzel im Gespräch mit Jürgen Zurheide
Der zweite Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, hat die Parteien aufgefordert, "Politik für die Mehrheit der Menschen" zu machen. Eine Mitgliederumfrage habe ergeben, dass sich eine große Mehrheit eine "gerechtere Gesellschaft" wünsche.
Quelle: Deutschlandradio
Hartz IV: Grundsicherung für Arbeitsuchende wird fortentwickelt
vom 14.07.2009 21:12
BA-Vorstand will Zweiklassensystem bei Hartz IV
Von Flora Wisdorf
Die Zahl der Arbeitslosen wird dieses Jahr noch kräftig ansteigen. Bürger aus der Mittelschicht wird es diesmal mit voller Wucht treffen. Sie haben jahrelang in die Sozialkassen eingezahlt und sollten daher dauerhaft gegenüber denen privilegiert werden, die ihr Leben lang nur von Transferleistungen gelebt haben.
Quelle: Welt online
Gesellschaft: Die Sackgasse des Kapitalismus
vom 14.07.2009 21:15
„Der Kapitalismus ist gescheitert“
von Jörg Hackhausen
Der Managementexperte und Bestsellerautor Fredmund Malik über Konsequenzen aus der Finanz- und Wirtschaftskrise - und warum sich niemand vorzeitig in Sicherheit wiegen sollte
Quelle: Handelsblatt
Gesellschaft: Hat Deutschland ein "Oberschichten-Problem"?
vom 14.07.2009 21:17
VERMÖGENSTEUER
Die globale Oberschicht leidet kaum unter der Krise, sagt der jüngste Weltreichtumsbericht. Zeit, sie in die Pflicht zu nehmen
Quelle: die tageszeitung
Hartz IV: Ab August erstmalig zusätzliche Leistungen für die Schule
vom 14.07.2009 21:20
Gesellschaft: Mit dem Sozialstaat stirbt die Demokratie
vom 14.07.2009 21:21
Die gespaltene Gesellschaft
KOMMENTAR VON CHRISTOPH BUTTERWEGGE
Armut ist nicht aus sich heraus, sondern nur im Kontext ihres Pendants, des Reichtums, wirklich zu verstehen. Daher kann man, eine berühmte Sentenz Max Horkheimers über den Zusammenhang von Kapitalismus und Faschismus abwandelnd, mit einiger Berechtigung formulieren: Wer vom Reichtum nicht sprechen will, sollte auch von der Armut schweigen!
Quelle: die tageszeitung
Armut: Experten verreißen Rentenpolitik
vom 14.07.2009 21:22
Nur gut sieben Prozent der 65-Jährigen stehen noch voll im Beruf, ergibt eine Anfrage der LINKEN. Die neuen Zahlen treffen auf den in der Koalition nicht abreißenden Streit um die gerade erst beschlossene Rentengarantie.
Quelle: Neues Deutschland
Deutsches Institut für Menschenrechte: Moderner Sklavenhandel blüht
vom 14.07.2009 21:23
Moderne Sklaverei in Deutschland
18 Monate Arbeit: 500 Euro Lohn. Fälle wie dieser zeigen, dass es auch in Deutschland sklavenähnliche Arbeitsverhältnisse gibt. Eine jetzt vorgelegte Studie zeigt: Das Problem ist weit verbreitet und hat nicht nur etwas mit Zwangsprostitution zu tun.
Von Jasmin Klofta für tagesschau.de
Quelle: tagesschau.de
Energie: Vattenfall laufen die Kunden davon
vom 14.07.2009 21:26
Elbphilharmonie: Meilenstein des Anstoßes
vom 19.07.2009 21:33
Linke will vom Senat umfassende Auskunft
RENATE PINZKE
Sie haben in den vergangenen zwei Monaten 274 Akten zur Elbphilharmonie und der exorbitanten Kostenexplosion des Leuchtturmprojektes durchgeackert und erheben nun schwere Vorwürfe: Die Linkspartei spricht von mangelnden Vorplanungen, politisch motivierter Geheimhaltung und weiteren Preissteigerungen.
Quelle: Mopo online
Globalisierung: Die falschen Versprechen der Finanzmarktliberalisierung
vom 19.07.2009 21:35
„Risikobanker legen Keim für nächste Krise“
von Dietmar Neuerer
Der überraschend hohe Milliardengewinn der weltgrößten Investmentbank Goldman Sachs hat die Diskussion um risikofreudige Banker angeheizt. Ökonomen befürchten, die Wall Street könnte die Lehren der vor zwei Jahren ausgebrochenen Finanzkrise schon wieder vergessen haben. Ihr erschütterndes Resümé: „Der Casino-Betrieb geht weiter.“
Quelle: Handelsblatt
Hartz IV: Profitgier der Hartz IV-Industrie - Berlin ist überall
vom 19.07.2009 21:37
Arbeitslos? Und hopsasa!
Deutschland macht Freudensprünge: Mit Trampolinen und Puzzle-Arbeiten bastelt sich die Politik ihre Statistik schön.
Von FOCUS-Redakteur Josef Seitz
Quelle: Focus online
Hartz IV: Nur die Armen sollen sparen – Erwerbslose als Energieberater für Erwerbslose
vom 19.07.2009 21:38
Erwerbslose als Energieberater für Erwerbslose
Ab Anfang des nächsten Jahres sollen 15 Erwerbslose bei dem Beschäftigungsträger Hamburger Arbeit (HAB) als Energieberater tätig werden. Sie sollen vor allem Haushalte aufsuchen, in denen Hartz IV-Betroffene leben. Ziel ist es, auf diesem Wege Heizkosten einzusparen, die die Stadt im Rahmen der Kosten der Unterkunft (KdU) trägt.
Quelle: Hamburg Links
Justiz: Krise erreicht die Arbeitsgerichte
vom 19.07.2009 21:43
Wir sehen uns vor Gericht
Von Kolja Rudzio
Mitarbeiter wehren sich erbittert gegen Kündigungen, Unternehmen knausern mit Abfindungen, die Justiz ist überlastet: In der Krise eskaliert der Kampf um Arbeit
Quelle: Die Zeit
Rente: Mit Riester zum Ruin der Rentenversicherung
vom 19.07.2009 21:44
Rot für Riester, Rürup und Co.
Von Lutz Reiche und Christoph Rottwilm
Verbraucherschützer haben in einem bislang einmaligen Versuch zahlreiche Geldanlageprodukte einer Ampelkennzeichnung unterzogen. In ihrem Ratgeber stufen die Experten jedwede Form der Lebensversicherung für die Altersvorsorge als ungeeignet ein. Die Assekuranz ist entsetzt.
Quelle: manager-magazin.de
Hartz IV: Das Elend mit dem Regelsatz und kein Ende
vom 19.07.2009 21:45
Bundeskanzlerin Merkel gegen Hartz-IV-Erhöhung
Im Streit um höhere Hartz-IV-Sätze mischt sich jetzt die Kanzlerin ein. Angela Merkel lehnt eine Erhöhung der Sätze vehement ab. Sie sagte der "Welt am Sonntag", es müsse ein Anreiz bestehen bleiben, sein Geld selber zu verdienen. Zuvor hatte die Bundesagentur für Arbeit Privilegien für einige Transferempfänger gefordert.
Quelle: Welt online
Hartz IV: Nach Ferienjob ein Strafverfahren
vom 19.07.2009 21:47
Wehe, wenn du arbeitest
Von Massimo Bognanni
Kaum zu glauben: Wenn Hartz-IV-Kinder in den Ferien jobben, dürfen sie nur einen Teil des Lohnes behalten. Ein Mädchen will sich mit dieser Regelung nicht abfinden.
Quelle: stern.de
Hartz IV: Ein Euro-Jobs illegal?
vom 24.07.2009 21:21
Von Gitta Düperthal
Quelle: jungeWelt
Hartz IV: Das ARGE-Problem mit den Millionen
vom 24.07.2009 21:23
Revisionsbericht deckt Fehler in Duisburger ARGE auf
Stefan Endell
Der frühere Duisburger Ombudsmann bei der Arge, Dietrich Schoch, hat über die Zustände dort Alarm geschlagen. Später trat er entnervt zurück, weil sich nichts tat. Nun ist ein Bericht aus 2008 bekannt geworden: In jedem zweiten Fall steckten bei Geldleistungen von Amts wegen Fehler.
Quelle: DerWesten
Gesellschaft: Kein Geld für die Armen?
vom 24.07.2009 21:25
Die Armut ist gewollt
Von Christoph Butterwegge
Armut ist ein ausgesprochen merkwürdiges Phänomen: Niemand will davon betroffen sein, bejaht sie offen oder wünscht sie anderen. Gleichzeitig wähnt fast jeder Beobachter in ihrer Existenz eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, wenn nicht gar für das bestehende Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zu sehen. Und obwohl zumindest ein so reiches Land wie die Bundesrepublik ihre sozialökonomischen Entstehungsursachen beseitigen könnte, wenn der politische Wille dazu vorhanden wäre bzw. entsprechende Anstrengungen unternommen würden, gibt es sie immer noch, ja seit geraumer Zeit sogar in wachsendem Maße.
Quelle: NRhZ-online
Hartz IV: Alles im Argen bei den ARGEN!?
vom 24.07.2009 21:27
Neues aus dem Tollhaus
Von Hans-Dieter Hey
Inzwischen hat Berthold Bronisz einen erklärten Feind: die Kölner ARGE. Denn seit 2006 werden seine Eigenbemühen um einen Job und seine Mitwirkung bitter bestraft. Im Moment besitzt er nur noch 200 Euro auf dem Konto und die Miete wird fällig. Dabei hat der gelernte Kaufmann weder Arbeit noch Arbeitslosengeld – und eine wahre Odyssee hinter sich. Er ist ein weiteres Opfer politisch gewollter Verarmung und Ausgrenzung.
Quelle: NRhZ-online
Steuern: Die Arbeitnehmer sind die Dummen
vom 24.07.2009 21:29
Mittelschicht finanziert Reiche
KOMMENTAR VON ULRIKE HERRMANN
Deutschland ist reich, aber davon profitieren nur wenige: 6,6 Billionen Euro beträgt das Nettovermögen, doch begünstigt ist allein das oberste Drittel. 70 Prozent der Bundesbürger besitzen fast gar nichts - wenn man vom Auto absieht, das in Vermögensstatistiken aber nicht erfasst wird. Dieser Skandal wird von der Politik nicht nur geduldet, sondern sogar gefördert. Im internationalen Vergleich fallen die Vermögensteuern in Deutschland lächerlich aus.
Quelle: jungeWelt
Hartz IV: Wenn das Amt den Geldhahn zudreht
vom 24.07.2009 21:31
von Ron Steinke
Quelle: JungleWorld
Unternehmen: Bei der HSH Nordbank herrscht Alarmstimmung
vom 24.07.2009 21:33
Darin heißt es u.a.: „…fordern wir Sie auf, in den bevorstehenden Wahlkämpfen für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein und die Bundestagswahl die HSH Nordbank nicht als Wahlkampfthema zu missbrauchen. Das Profilierungsstreben Einzelner oder ganzer Parteien darf nicht zu Lasten der Bank, ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ihrer Kunden somit letztendlich zu Lasten der Bürger und Steuerzahler gehen.“
Quelle: Hamburg Links
Justiz: "Fall Emmely" - Willkür wie zu Kaisers Zeiten?
vom 24.07.2009 21:35
Die Geschichte der als Emmely bekannt gewordenen Berliner Kassiererin ist zum Symbol für soziale Ungerechtigkeit geworden. Ein zynischer Fachartikel des wirtschaftsnahen Rechtsprofessors Volker Rieble könnte ein Ermittlungsverfahrens gegen Emmely nach sich ziehen.
Quelle: Neues Deutschland
Rente: Mit Riester zum Ruin der Rentenversicherung
vom 28.07.2009 02:30
Studie: "Riester" lohnt sich erst ab 90
Viele Riester-Sparer müssten mindestens 90 Jahre alt werden, um wenigstens ihre selbst gezahlten Beiträge verzinst wieder zurück zu erhalten. Das jedenfalls haben Wissenschaftler der Freien Universität Berlin ausgerechnet. Im Todesfall bekämen Angehörige oft überhaupt nichts, heißt es weiter.
Quelle: Handelsblatt
Arbeit: Mythos Vollbeschäftigung
vom 28.07.2009 02:32
Interview: Daniel Steinmaier
Quelle: JungleWorld
Meinungs-Manipulation: Die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft"
vom 28.07.2009 02:34
Luftschlösser für junge Journalisten
Mit Promis wie Josef Ackermann oder Anne Will bewirbt die Lobby-Gruppe INSM ein TV-Projekt. Doch die Genannten haben einer Kooperation nie zugestimmt.
Von Tobias Dorfer
Quelle: sueddeutsche.de
Arbeit: Die Entwicklung des Arbeitsmarktes
vom 28.07.2009 02:35
Vom Ingenieur zum Tellerwäscher
Von Max Haerder
Die größten Verlierer der Krise stehen schon fest: junge Berufseinsteiger. Die einen bekommen gar nicht erst einen Job - die anderen verlieren ihn als Erste. Und vielen droht direkt Hartz IV.
Quelle: Spiegel online
Politik: Politiker schreiben Kinderbuch um
vom 28.07.2009 02:36
Warum "Problemkind" Bruno nun Aydan heißt
Von Vanessa Seifert
Jedes Sommerloch braucht seinen Bruno. Auf den Problembären machte Edmund Stoiber Jagd. 2009 kämpft Hamburgs Politik mit Problemkind Bruno.
Quelle: Hamburger Abendblatt
Finanzen: Im Hamburger Haushalt droht ein riesiges Loch
vom 28.07.2009 02:38
Von Volker Stahl
Quelle: Neues Deutschland
Hartz IV: Zwangsarbeit im Rechtsstaat?
vom 28.07.2009 02:40
von Thomas Meese
Quelle: forced labour
Gesellschaft: Das deutsche Sozialwesen zwischen Arbeitsdienst und Euthanasie?
vom 28.07.2009 02:42
Bedingt tauglich
Um den Wehrdienst gibt es Streit. Auch im schwarz-gelben Lager. Welche Zukunft hat die Wehrpflicht?
Von Michael Schmidt
Wenn der Wehrdienst fällt, fällt auch der aus der Wehrpflicht abgeleitete Ersatzdienst weg. Davon wären viele soziale Einrichtungen betroffen, in denen Zivildienstleistende arbeiten. Daran knüpft sich denn auch der nächste Streit – um das als Kompensation gedachte „soziale Pflichtjahr“. Während die Deutschen sich in Umfragen dafür aussprechen, meinen viele Juristen, dass der Einführung eines solchen Dienstes das völkerrechtliche Verbot von Zwangsdiensten entgegenstehen könnte.
Q uelle: Der Tagesspiegel
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